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«OSZE-Beobachter sollen Präsenz markieren»
Aus News-Clip vom 22.03.2014.
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International OSZE startet ihre Beobachtermission in der Ukraine

Es ist ein erster Schritt in Richtung Deeskalation. Die OSZE entsendet ein Voraus-Team in das Land. Auch Schweizer sind mit an Bord.

Kurz nach der Einwilligung Russlands ist die internationale Beobachtermission für die Ukraine auf den Weg gebracht worden. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte am Samstag ein erstes Voraus-Team mit 40 Experten in das Land.

Allerdings konnte sich die OSZE nur auf neun zu beobachtende Regionen verständigen. «Das liegt daran, dass man zum einen möglichst rasch eine Mission in den unruhigen Süden und Osten schicken wollte», sagte der Schweizer OSZE-Botschafter Thomas Greminger in der «Tagesschau».

Zum anderen entscheide die OSZE im Konsens. Und dieser Konsens habe sich eben nur für neun Einsatzregionen erzielen lassen. «Ein späterer Einsatz in der Krim wird durch diesen Entscheid nicht ausgeschlossen», so Greminger.

Mehrere Schweizer unter den ersten Beobachtern

Der Mission werden gemäss OSZE voraussichtlich 100 Langzeit- und rund 900 Kurzzeitbeobachter angehören. Insgesamt können bis zu 500 Experten gleichzeitig vor Ort sein. «Die Beobachter werden an besonders sensiblen Orten Präsenz markieren, über die Sicherheitssituation berichten und die Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte überwachen», fasst Greminger die Aufgaben zusammen.

Anfangs würden sich wohl mindestens drei Schweizer unter den Beobachtern befinden. «Die Rekrutierung aus dem Expertenpool für zivile Friedensförderung ist bereits im Gange», so der Schweizer OSZE-Botschafter.

Die Organisation hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrere Missionen in der Ukraine im Einsatz, darunter Militärbeobachter, denen der Zugang zur Krim vor dem Referendum mehrmals verweigert worden war.

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