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International Präsident Napolitano macht Tempo bei Regierungsbildung

Der wiedergewählte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat seine zweite Amtszeit angetreten. Heute Dienstag will er mit Gesprächen für die Bildung einer neuen Regierung beginnen.

Der wiedergewählte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano beginnt heute Dienstag mit Konsultationen für eine Regierungsbildung. Erwartet wird, dass er rasch mit allen grossen Parteien zusammenkommt.

Bei seiner Amtseinführung am Montag hatte Napolitano gesagt, Italien brauche eine grosse Koalition linker und rechter Kräfte: Diese müssten dringende Reformen auf den Weg bringen und das Land aus der Rezession führen.

«Dramatische» Blockade

Der 87jährige Napolitano legte in einer feierlichen Zeremonie vor dem versammelten Parlament den Amtseid ab. Auf Wunsch des Staatschefs wurde die Feier nüchterner als üblich gestaltet.

In einer Rede vor dem Parlament drohte Napolitano zugleich mit seinem Rücktritt, falls sich die Politik den Veränderungen verweigern sollte. Die politische Blockade habe dramatische Ausmasse angenommen. Deshalb habe er sich dem Ruf nach seiner Wiederwahl nicht entziehen können, sagte der Ex-Kommunist, der sich wegen seines hohen Alters ursprünglich aus der Politik zurückziehen wollte. Die Risiken des nach der Wahl im Februar eingetretenen Patts seien ohne Beispiel.

Reformen gefordert

Der am Samstag in eine zweite Amtszeit gewählte Napolitano rief das in einer tiefen Krise steckende Land der Euro-Zone auf, Selbstvertrauen, aber auch das Vertrauen des Auslands zurückzugewinnen. Während seiner Ansprache musste das Staatsoberhaupt mehrmals mit den Tränen kämpfen.

Nach Konsultationen mit den grossen Parteien könnte Napolitano bereits am Mittwoch einen Politiker mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Im Gespräch als Regierungschef ist der frühere Premierminister Giuliano Amato. Seit den Parlamentswahlen vor zwei Monaten ist Italien ohne neue Regierung.

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