Putins neue Freunde

Der Feind meines Feindes ist mein Freund – nach diesem Credo scheint momentan die russische Aussenpolitik zu funktionieren. Neben Ungarn und Griechenland umgarnt der Kreml aktuell auch Nordkorea. Alles nur Provokationen ohne ernsten Hintergrund? Jein, meint der Experte.

Gestern Ungarn, heute Griechenland, morgen Nordkorea? So sieht derzeit der russische Fahrplan bei der Neuordnung der diplomatischen Beziehungen aus.

Aktuell umgarnt der Kreml vor allem Griechenland. Noch letzte Woche bot Moskau Hilfe bei der Zahlung der Schulden an. Nachdem die neue Regierung mit dem Angebot eine Weile kokettiert hatte, kam gestern allerdings das Dementi aus Athen. Man werde nur mit den europäischen Partnern verhandeln.

Auch wenn dem tatsächlich so sein sollte, erste Spuren hat Putins Charmeoffensive bei Regierungschef Tsipras schon hinterlassen. Dass die jüngsten Sanktionen gegen Russland äusserst milde ausfielen, hing auch mit dem angedrohten Veto aus Athen zusammen. Weitere Sanktionen seien kontraproduktiv, so der offizielle Tenor.

Ungarns Energie hängt am russischen Tropf

Mit dieser Meinung stand und steht Athen allerdings nicht alleine da. Einer der wichtigsten pro-russischen Fürsprecher innerhalb der EU, ist Ungarns Staatschef Viktor Orban. Immer wieder hatte er im Vorfeld die Sanktionen der EU kritisiert. Die EU habe sich damit bisher nur «ins eigene Bein geschossen».

Orbans Worte kommen nicht von ungefähr. Wie Putin ist auch der Ungar ganz offen kein Freund der liberalen Demokratie. Hinzu kommen neuerdings aber auch wirtschaftliche Verflechtungen – vor allem im Energiebereich.

So bezieht Ungarn 80 Prozent seines Gases aus Russland. Zudem sollen im ungarischen Paks zwei neue Reaktoren gebaut werden – finanziert vom russischen Atomkonzern Rosatom, unterstützt mit einem Kredit aus Russland.

Keine Lösung der Sicherheitsfragen ohne Moskau

Zu Griechenland und Ungarn gesellt sich neuerdings auch Nordkorea – ausgerechnet Nordkorea. Am 9. Mai ist es so weit. Dann darf Kim Jong-Un an den Siegesfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau teilnehmen.

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Hanns Hilpert

Hanns Hilpert

Der Doktor der Politikwissenschaften arbeitete nach seinem Studium an Instituten in Tokio und München. Seit 2002 ist er für die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik tätig. Hier leitet er unter anderem die Forschungsgruppe Asien. Der Schwerpunkt seiner Arbeiten liegt auf Nordkorea sowie den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Europa und Ostasien.

Dass Nordkorea nach dem Strohhalm greift, erscheint verständlich. Warum allerdings Putin sein ohnehin ramponiertes Image der Gefahr weiterer Dellen aussetzt, erschliesst sich dem Laien bestenfalls auf den zweiten Blick. Für den Experten hingegen ist klar: «Da haben sich zwei Outcasts (Ausgestossene) der Weltpolitik gefunden», so Hanns Hilpert.

Der Nordkorea-Experte von der Berliner Stiftung für Wirtschaft und Politik ist sich sicher, dass beide Seiten von der Zusammenarbeit profitieren. «Russland will in Nordasien im Spiel bleiben und den anderen Ländern zeigen: Ihr könnt die Sicherheitsfragen der Region nicht ohne uns lösen.»

Pjöngjang winkt Anerkennung

Auch für Nordkorea läuft es derzeit auf diplomatischer Ebene alles andere als rund. Die Beziehungen zu China haben sich dramatisch verschlechtert. Seitdem befinden sich nicht nur die diplomatischen Beziehungen auf dem absteigenden Ast.

Auch die «wirtschaftlichen Projekte entwickeln sich nicht mehr so gut und so ist Nordkorea gezwungen, seine Beziehungen zu diversifizieren – vorerst jedoch mit wenig Erfolg». Denn sowohl Südkorea als auch Japan seien auf Kims Kontaktversuche bisher nicht eingegangen.

«Die nun anstehende Auslandsreise nach Moskau wäre für Kim Jong-Un der erste Schritt in die internationale Diplomatie und ein Erfolg auf aussenpolitischem Parkett.»

Möglichkeiten der Einflussnahme in Asien steigen

«Ungarn und Griechenland sind kurzfristige Projekte Putins, die nur den einen Zweck haben, nämlich die EU zu spalten», sagt Hilpert. Die neue Ausrichtung Moskaus in Richtung Asien dagegen habe eine andere Dimension. «Sie ist nicht kurzfristig, sondern auf einen längeren Zeithorizont ausgerichtet.»

Das wirtschaftliche Schwergewicht der Welt verlagere sich schon seit geraumer Zeit nach Asien. Vor diesem Hintergrund mache die diplomatische Neuausrichtung Moskaus durchaus Sinn. «Der kürzlich mit China geschlossene Erdgasdeal ist diesbezüglich mehr als ein deutlicher Fingerzeig.»

Käme künftig mit Nordkorea noch ein weiterer – Moskau wohlgesonnener Player – ins Spiel, würden sich die russischen Einflussmöglichkeiten in Nordasien noch einmal vergrössern, so Hilpert.