Trumps Rede an die Nation: US-Präsident Donald Trump hat sich in seiner Rede an das Volk gewandt. Um drei Uhr Schweizer Zeit begann er seine Ansprache in Washington mit einem Lob auf die US-Wirtschaft seit Beginn seiner zweiten Amtszeit. Amerika sei zurück, Amerika gehe es gut – Herausforderungen gebe es aber weiterhin, insbesondere beim Wahlsystem. Dabei kam er schliesslich auf die US-Wahlen 2020 zu sprechen, die er damals gegen Joe Biden verloren hatte – und erhob schwere Vorwürfe gegen China.
Trumps Vorwurf gegen China: Im Kern wirft Trump der Volksrepublik die Einflussnahme bei den Wahlen 2020 vor. China habe über mehrere Jahre hinweg – beginnend im Wahlzyklus 2020 – den wohl «grössten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte» begangen, sagte Trump. Dieser Vorfall habe dazu geführt, dass China 220 Millionen US-Wählerdaten in seinen Besitz gebracht habe. Ein Datenverlust, der einen «beispiellosen Albtraum für die Wahlsicherheit» darstelle, so Trump.
Trumps Kritik am US-Wahlsystem: Chinas mutmasslicher Datendiebstahl zeige, dass das amerikanische Wahlsystem gravierende Schwächen aufweise und Manipulation, Korruption sowie ausländische Einflussnahme zulasse. Zudem gebe es grosse Sicherheitslücken bei Wählerdatenbanken, Wahlmaschinen und Auszählungssystemen. Hinweisen auf Unregelmässigkeiten bei Wählerregistrierungen sowie auf Nicht-US-Bürger in den Wählerverzeichnissen sei nicht ausreichend nachgegangen worden.
Trumps Ankündigung: Geheimdiensterkenntnissen zufolge habe China für den mutmasslichen Diebstahl eine spezielle Einheit zur Datenauswertung abgestellt, so Trump weiter. Er kündigte an, bislang als geheim eingestufte Dokumente zu veröffentlichen. Diese sollen belegen, dass die US-Systeme zur Stimmenauszählung anfällig für Eingriffe durch China und Russland seien. Erste unabhängige Analysen der Dokumente kommen laut ARD jedoch zum Schluss, dass die Dokumente zwar bekannte Sicherheitsrisiken und ausländische Einflussversuche beschreiben, bislang aber keinen Nachweis enthalten, dass die Wahl 2020 tatsächlich manipuliert wurde oder dass dadurch ihr Ergebnis verändert worden wäre.
Medien im Vorfeld der Rede: Trump habe «wirklich grosse Neuigkeiten», hiess es zuvor in Medienberichten. Was der Themenschwerpunkt sein könnte, war im Vorfeld unklar. Nachrichtenagenturen und Medien berichteten jedoch bereits, dass Trumps verlorene Präsidentschaftswahl 2020 Thema sein und er Verschwörungserzählungen aufgreifen könnte.
Trump und die Niederlage 2020: Seit er die Präsidentschaftswahlen 2020 gegen Joe Biden verloren hat, streut Trump regelmässig Zweifel an der Rechtmässigkeit dieser Wahlen – ohne jeden Beweis. Bis heute gesteht er seine Niederlage gegen den Demokraten nicht ein. Trump und viele seiner Verbündeten haben immer wieder das Narrativ bedient, dass es Betrug bei der Wahl gegeben habe.
