Regierungs-Umbildung in Weissrussland

Unter dem Druck der schweren Wirtschaftskrise in Russland hat der weissrussische Präsident Alexander Lukaschenko zahlreiche Führungsämter der Ex-Sowjetrepublik neu besetzt.

Die Wirtschaftskrise in Russland hinterlässt auch im Nachbarland seine Spuren. In Weissrussland musste der Regierungschef seinen Posten räumen und die Chefin der Zentralbank wurde überraschend entlassen.

Der weissrussische Präsident Alexander Lukaschenko. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wer nicht spurt, wird gefeuert. Präsident Lukaschenko reagiert mit einer Regierungsumbildung auf die Krise. Keystone

Neuer Ministerpräsident werde der bisherige Stabschef Andrej Kobjakow, erklärte das Präsidialamt von Alexander Lukaschenko. Es handelt es sich um die tiefgreifendste Kabinettsumbildung seit dem Jahr 2010.

Gründe für die Entlassungen wurden zunächst nicht genannt. Der Nachrichtenagentur Belta zufolge hatte Lukaschenko aber in diesem Jahr gewarnt, dass er die Regierung auswechseln könnte, wenn wichtige Wirtschaftsziele nicht erreicht würden.

Weissrussland unterhält enge Beziehungen zu Russland, das wegen des Verfalls von Rubel und Ölpreis sowie durch westliche Sanktionen wirtschaftlich unter Druck steht. Die Hälfte der weissrussischen Exporte gehen in das grössere Nachbarland. Die frühere Sowjetrepublik ist zudem auf russische Subventionen angewiesen. Lukaschenko hatte in diesem Monat gefordert, Handelsgeschäfte mit Russland künftig in Dollar oder Euro statt in der russischen Währung abzurechnen.