Regierungskoalition in Brasilien geplatzt

Der wichtigste Koalitionspartner von Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff verlässt die Regierung. Dies verschärft die tiefe politische Krise des Landes weiter und dürfte die Amtsenthebung von Rousseff wahrscheinlicher machen.

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Dilma Rousseff droht der Machtverlust

1:15 min, aus Tagesschau am Mittag vom 30.3.2016
Grossaufname von Dilma Rousseff Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Lage wird ernster für Dilma Rousseff. Keystone

In Brasilien ist die Regierungskoalition von Präsidentin Dilma Rousseff geplatzt. Ihr Koalitionspartner, die rechtsliberale Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) trat aus dem Bündnis mit Rousseffs linker Arbeiterpartei (PT) aus.

Seit 2003 ist die von Vizepräsident Michel Temer geführte PMDB Partner der regierenden linken Arbeiterpartei. Die PMDB zieht auch ihre verbliebenen sechs Minister aus der Regierung zurück. Tourismusminister Henrique Alves hatte bereits am Montag seinen Rücktritt eingereicht.

Temer bleibt vorerst Vizepräsident, er war 2010 zusammen mit Rousseff gewählt worden und 2014 erneut angetreten.

Amtsenthebung wird wahrscheinlicher

Für Rousseff bedeutet die geplatzte Koalition, dass sie politisch immer handlungsunfähiger wird – schon zuletzt gab es unter den 68 PMDB-Abgeordneten viele Abweichler, sie konnte kaum noch Reformen im Abgeordnetenhaus durchsetzen. Die angeschlagene Präsidentin kündigte an, noch diese Woche eine neue Koalition vorzustellen.

Dennoch ist klar: Die geplatzte Koalition dürfte die Amtsenthebung der bis Ende 2018 gewählten Rousseff wahrscheinlicher machen. Begründet wird das Verfahren mit angeblichen Haushaltstricks und Ungereimtheiten bei Rousseffs Wahlkampagne 2014.

Immer wieder Massenproteste gegen Rousseff

Beobachter rechnen damit, dass Rousseff schon in wenigen Wochen in dem mehrstufigen Verfahren für zunächst 180 Tage suspendiert werden könnte – wenn Abgeordnetenhaus und Senat zustimmen. Dann würde Temer die Amtsgeschäfte übernehmen.

Rousseff steht schon seit Wochen unter grossem Druck. Regierungsgegner fordern regelmässig bei Protestkundgebungen mit Millionen von Teilnehmern regelmässig ihren Rücktritt.