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Italiens neue Regierung Lettas harte Arbeit beginnt

Eine grosse Koalition bilden – das ist Enrico Lettas Aufgabe für die nächsten Tage. Kein leichtes Unterfangen für den designierten Regierungschef Italiens. Heute traf sich der Mitte-Links-Politiker erstmals mit Vertreter der Parteien.

Enrico Letta bekam am Mittwoch den Auftrag zur Regierungsbildung von Staatspräsident Giorgio Napolitano. Im Verlaufe des heutigen Tages will er sich mit Vertretern aller im Parlament vertretenen Parteien zusammentreffen. Anschliessend möchte er Napolitano von seinen Konsultationen berichten.

Enrico Letta
Legende: Enrico Letta stehen schwierige Verhandlungen bevor. Reuters

Das könnte am Wochenende der Fall sein. Der designierte Ministerpräsident könnte sich anschliessend Anfang nächster Woche mit seiner Regierung dem notwendigen Vertrauensvotum im Parlament stellen.

Abneigung gegen Berlusconi-Koalition

Letta ist Vize-Chef der Mitte-Links-Partei Partito Democratico (PD). Der 46jährige hat die schwere Aufgabe, sich eine breite Unterstützung zu sichern, um die nach den Wahlen vor zwei Monaten ausgebrochene Regierungskrise zu lösen. Doch von Silvio Berlusconis Partei PdL und der SEL-Partei weht ihm ein rauer Wind entgegen. Beide hatten angekündigt, die angestrebte Regierungskoalition nicht mittragen zu wollen.

Auch in Lettas Partei gibt es eine grosse Abneigung gegen eine Koalition mit Berlusconi. Dieser beansprucht wichtige Ministerposten. Ausserdem will er die Grundsteuer abschaffen.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von franz schleiniger, montecatini/italien
    Das PDL hat sich immer für eine Unterstützung Lettas ausgesprochen. (Im Artikel falsch!) Dagegen sind SEL (Kommunisten und Grüne), die Lega Nord, das M5S(die Verweigerer von Grillo), sowie die kleine Gruppe "Fratelli d`Italia". Das PDL unter Berlusconi hat klare Rahmenbedingungen gesetzt, jedoch keinesfalls verweigert. N.B. Das PDL ist wieder deutlich stärkste Kraft und eigentlich erstaunlich, dass sie nicht mehr auf Ministerposten pochen.
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  • Kommentar von Gsell Hanspeter, 8887 Mels
    Wir wissen, dass alle Anstrengungen der Italiener, eine tragfähige Regierung zu bilden, vor allem an Silvio Berlusconi scheitern. Keiner will mit Ihm,da er die Macht seit Jahren für seine Zwecke missbraucht. Bereits stellt er wieder Forderungen zu seinem eigenen Vorteil und verarscht damit schon wieder sein Volk,Leider Leider! Armes Italien, ich kenne nur gute Italiener in der Schweiz. Sie waren es, welche sehr zu unserem Wohlstand beigetragen haben, sie hätten etwas besseres verdient.
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