Fünf-Sterne-Bewegung Roms Bürgermeisterin wird zum Problemfall

Rom sei der Prüfstein für das Movimento Cinque Stelle. Wenn es der Bewegung Beppe Grillos gelingen würde, die Ewige Stadt gut zu regieren, dann könne sie das Land gewinnen, heisst es in Italien immer wieder. In der Realität gerät Rom unter der Bürgermeisterin von Grillos Gnaden ausser Kontrolle.

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Bildlegende: Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi: Auf ihr lagen zahlreiche Hoffnungen. Bisher hat sie sie nicht erfüllt. Reuters

Die Glaubwürdigkeit. Das ist oder war die Quelle, aus der das Movimento Cinque Stelle stets reichlich schöpfte. Bis zuletzt wählten die Italienerinnen und Italiener das Movimento scharenweise, weil sie glaubten, Beppe Grillo und seine Leute seien anders. Ehrlicher, bescheidener, sauberer.

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Franco Battel

Porträt Franco Battel

Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.

Doch seit diesem Sommer, seit Virginia Raggi für das Movimento Rom regiert, ändert sich das. Seither zieht auch Grillos Bewegung eine sich ausbreitende Ölspur hinter sich her. Und gleicht darin all jenen anderen italienischen Parteien, die Grillo stets lauthals und oft zurecht gescholten hat.

Skandale um Raggis Mitarbeiter

Am Freitag wurde der von Bürgermeisterin Raggi berufene Personalchef verhaftet. Er soll von einem bekannten Römer Immobilien-Hai Geld angenommen haben, soll also ganz klassisch geschmiert worden sein. Zudem soll Raggis Personalchef seinen Bruder auf einen städtischen Chef-Posten gehievt haben. Das wäre dann die ganz klassische Vetternwirtschaft.

Das ist zwar alles noch nicht bewiesen, aber das Movimento Cinque Stelle hat bisher noch nie auf ein Urteil gewartet, sondern stets schon beim Verdacht gebrüllt und den Rücktritt gefordert. Und genau das tut nun auch die gesamte Opposition: Raggi solle gehen oder ihr Amt zumindest ruhen lassen, bis man Klarheit habe.

Klägliche Bilanz

Auch sonst ist die Bilanz Virginia Raggis als Römer Bürgermeisterin kläglich: Vor ein paar Tagen musste die von ihr berufene Stadträtin für Umwelt zurücktreten. Auch gegen sie wird ermittelt.

Fast gleichzeitig wurden Raggis Büros durchsucht und Akten beschlagnahmt: Offenbar waren Mitglieder ihres Regierungsteams nicht regelkonform angestellt worden. Ganz zu schweigen von den riesigen Problemen Roms – der Verelendung der Aussenquartiere etwa oder der Abfallkrise, zu deren Lösung Raggi bisher nichts beigetragen hat.

Auch deswegen lag am Wochenende gar der Rausschmiss Raggis aus dem Movimento in der Luft. Grillo, der allmächtige Chef, ist da unzimperlich. Auf seinem Blog erledigt er solches normalerweise mit einem Zweizeiler.

Gemäss italienischen Zeitungen liess er erst davon ab, als Raggi ihm versprochen hatte, ihre engsten Mitarbeiter zu entlassen. Sie sollen durch Leute ersetzt werden, die Grillo genehm sind. Zudem soll ein Pool von Anwälten, ebenfalls von Grillos Gnaden, Raggi in Zukunft kontrollieren.

An der ganz kurzen Leine und mit Maulkorb wird Raggi nun also versuchen, die Probleme der Ewigen Stadt in den Griff zu bekommen.