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International Rot-Rot-Grün als Alternative zur Grossen Koalition in Berlin?

Bald sind Bundestagswahlen. SPD, Grüne und Linke loten ihr Möglichkeiten zur Zusammenarbeit aus. Eine Mehrheit hätten die drei Parteien schon jetzt. Aber können sie sich inhaltlich zusammenraufen?

Noch nie haben sich so viele Abgeordnete, nämlich je 30 von SPD, Grünen und Linkspartei zu einem Gedankenaustausch getroffen.

Dass sogar SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel auftauchte, war eine offene Provokation für die CDU. «Ich wollte nur gucken, was ihr hier so erzählt», witzelte Gabriel. Der Fraktionschef der Linken Dietmar Barsch sagte nach dem Treffen: «Gut ist, dass man über Mehrheiten jenseits der Union redet.»

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Sigmar Gabriel lotet die Möglichkeiten aus
aus HeuteMorgen vom 19.10.2016.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 28 Sekunden.

Und der Grüne Co-Fraktionschef Anton Hofreiter stimmte ihm zu: «Demokratie lebt von Alternativen, deshalb begrüsse ich es sehr, dass man darüber spricht, dass Rot-Rot-Grün auch eine mögliche Option ist.»

Noch kein Kandidat für das Bundespräsidium

Rechnerisch wäre Rot-Rot-Grün schon nach der letzten Bundestagswahl eine Option gewesen. Aber inhaltlich liegen die Parteien weit auseinander, zum Beispiel in der Europapolitik und bei Auslandeinsätzen der Bundeswehr. Und auch innerhalb der Parteien gibt es tiefe Gräben in diesen Fragen.

Bislang hat es Rot-Rot-Grün auch nicht geschafft, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufzustellen, das im Februar 2017 nach dem Rücktritt von Joachim Gauck neu besetzt wird.

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