Schneider-Ammann: Weltbank muss effizienter werden

Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat sich am Treffen des IWF und der Weltbank für eine Reform der Weltbank ausgesprochen. Die Institution sei etwas schwerfällig geworden und müsse effizienter arbeiten. Bunderätin Widmer-Schlumpf besprach in Washington mit ihren Amtskollegen zudem Steuerfragen.

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IWF-Jahrestagung zu Ende (Tagesschau Mittag, 13.10.2013)

1:42 min, vom 13.10.2013

Bundesrat Schneider-Ammann ist zuversichtlich, dass eine umfassende Reform der Weltbank gelingen wird. Dies sagte er am Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Die Institution zur Förderung der Wirtschaftsentwicklung sei etwas schwerfällig geworden und müsse effizienter arbeiten, sagte er.

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Bildlegende: «Die Reform wird zweifellos zu einem Kraftakt werden», ist Bundesrat Schneider-Ammann überzeugt. Keystone

Doch Weltbank-Direktor Jim Yong Kim gehe mutig voran. «Er hat ein Modell vorgelegt wie es im Schulbuch steht, von der Vision bis zu den Zielsetzungsstrategien», sagte der Wirtschaftsminister.

Die Weltbank habe sich ein Ausgabensenkungsprogramm verschrieben und wolle in Zukunft pro Jahr 400 Millionen Dollar sparen. «Wenn es der Präsident und sein Exekutivteam wagen, sich solche quantifizierte Vorgaben zu geben, dann muss etwas laufen. Man will den Beweis antreten, dass man das kann» sagte Schneider-Ammann.

Die Reform werde aber zweifellos zu einem Kraftakt werden, der eine Veränderung der Kultur des Betriebes verlange. Er traue der Organisation aber zu, den einen oder anderen nötigen Personalentscheid zu fallen, sagte der Bundesrat.

Blockade der US-Regierung diskutiert

Geprägt wurden die Gespräche in Washington auch von der Blockade der amerikanischen Regierung durch den Haushaltsstreit und die Erhöhung der Schuldenobergrenze, über die die USA bis am 17. Oktober zu entscheiden haben. Schneider-Ammann sagte, käme es in den USA zu keiner Lösung, würde dies auch die europäischen Märkte rasch tangieren.

Investitionen würden ausbleiben, der Börsenhandel liefe Gefahr einzubrechen. «Die Konsequenzen wären über Nacht zu spüren», sagte der Wirtschaftsminister.

Finanzministerin Widmer-Schlumpf sagte, es sei den USA klar, dass sie sich eine Staatspleite nicht leisten könnten. Beim Treffen habe sich gezeigt, dass man allgemein zuversichtlich sei, dass es der US-Regierung gelinge, eine Einigung zu finden.

Steuerfragen – aber nicht mit den USA

Am Rande der Treffen in Washington kamen die Bundesräte zu verschiedenen bilateralen Gesprächen mit Amtskollegen zusammen. Mit dem indischen Finanzminister habe sie sich über Fragen der Amtshilfe unterhalten, sagte Widmer-Schlumpf. Mit den Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Italien ging es um Steuerfragen.

Widmer-Schlumpf freute sich, dass sie mit dem amerikanischen Amtskollegen Jack Lew nicht mehr über Steuerprobleme sprechen musste. «Das liegt politisch nun hinter uns», sagte die Finanzministerin. «Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende Jahr da sind, wo wir sein möchten und die Banken ihre Aufgaben angehen können».