- Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt für weitreichende Reformen innerhalb der EU. Damit geht sie auf die Wünsche von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron ein.
- Merkel möchte die Europäische Währungsunion stärken und setzt sich für die Gründung eines gemeinsamen Währungsfonds ein.
- Zudem begrüsst sie Macrons Forderung nach einer Eingreiftruppe der EU, bestehend aus Soldaten der Mitgliedstaaten.
Die Eingreiftruppe der EU jenseits der Nato soll bei Krisen militärisch schnell einsetzbar sein. «Eine solche Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur muss aber in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst sein», sagte Merkel in einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte Macrons Vorschlag bisher abgelehnt.
Gemeinsamer Währungsfonds als Ziel
Auch beim Euro macht Merkel Eingeständnisse gegenüber Macrons Reformplänen. «Für ein erfolgreiches Wirtschaften müssen wir den Euro nachhaltig stabilisieren. Die bisherigen Instrumente reichen noch nicht aus», so Merkel.
Neben der entstehenden Bankenunion nannte Merkel vor allem die Gründung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) als Ziel. Dieser Fonds dürfe laut Merkel aber nicht Teil des EU-Institutionsgefüge werden: «Der EWF soll zwischenstaatlich organisiert sein – mit den entsprechenden Rechten der nationalen Parlamente.»
Druck von Macron und Juncker
Die Gelegenheit für eine Stärkung der Währungsunion sei günstig, da in der gesamten Eurozone die Wirtschaft wachse und die Beschäftigung zunehme. Eine Schuldenunion lehnt Merkel allerdings weiterhin ab.
Reformen der Eurozone stehen schon länger zur Diskussion. Besonders Emmanuel Macron pocht auf einen radikalen Umbau. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bereits Pläne präsentiert, wie die Währungsunion besser gegen Krisen gewappnet werden soll.
