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Neuer Versuch einer diplomatischen Lösung im Nahost-Konflikt
Aus Tagesschau vom 22.07.2014.
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International «Sehr komplizierte Fragestellungen»

Während die Zahl der Toten im Gazastreifen steigt, treffen sich Spitzenpolitiker verschiedener Länder am Gesprächstisch. Doch es sind verschiedene Tische – wer spricht eigentlich mit wem?

Während die Zahl der Toten im Gaza steigt, treffen sich Spitzenpolitiker verschiedener Länder am Gesprächstisch. Dabei soll zumindest eine Feuerpause erreicht werden – im besten Fall hofft man auf eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten. Vergangene Woche war ein Waffenstillstands-Vorschlag von ägyptischer Seite geplatzt. Doch wer spricht in dieser neuen Runde mit wem?

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Pascal Weber über die Lage
Aus Tagesschau vom 22.07.2014.
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US-Aussenminister John Kerry ist am Montag nach Ägypten gereist. Er war es gewesen, der sich vor dem Abbruch der Verhandlungen zwischen Israel und Palästina im April für einen Friedensplan stark gemacht hatte. Dienstagfrüh hatte er seinen ägyptischen Amtskollegen Sameh Shukri sowie den palästinensischen Nachrichtendienst-Chef Majid Faraj, der der gemässigteren Fatah angehört, getroffen. Er hoffe, «nicht nur eine Feuerpause zu erreichen, sondern einen Weg zu finden, mit den darunterliegenden Fragestellungen umzugehen». Diese seien aber «sehr kompliziert». SRF-Korrespondent Pascal Weber sagt, dass grosse Problem sei, das sich die Türkei und Hamas nicht über den Weg trauen.

Nicht nur Feuerpause, sondern auch Friedensplan

Shukri hingegen zeigte sich etwas optimistischer. Er wolle sowohl mit der USA wie auch mit Spitzenvertretern anderer Länder daran arbeiten, dass «nicht nur dieses Problem gelöst» werde, sondern «auch der Friedensprozess wieder angestossen» werde.

Es ist nicht klar, was genau auf der Bedingungsliste sowohl der Hamas wie auch Israel steht, damit eine Waffenruhe erreicht werden kann. Nach Angaben von hohen Vertretern des US-Aussenministeriums werde jedoch die mögliche Öffnung von Grenzposten zwischen Gaza und sowohl Israel wie auch Ägypten diskutiert.

Humanitäre Hilfe aus den USA

Noch gäbe es keine geplanten persönlichen Gespräche mit Vertretern aus Katar, der Türkei, Israel und Ramallah. Doch US-Aussenminister Kerry wird zumindest vom ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, empfangen.

John Kerry und Nabil Elaraby
Legende: US-Aussenminister John Kerry mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, in Kairo. Reuters

Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon traf Kerry am Vorabend. Letzterer hatte dabei erklärt, die USA werde 47 Millionen US-Dollar humanitäre Hilfe für die Zehntausenden Palästinenser bereitstellen, welche im Gazastreifen aus ihren Häusern flüchten mussten. Ban sprach davor mit Journalisten und machte klar: «Die Gewalt muss aufhören – und sie muss jetzt aufhören.»

Abbas lotet mit Hamas Möglichkeiten aus

Derweil erörterten Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, welcher der Fatah angehört, und der Führer der Hamas-Exilorganisation, Chaled Maschaal, in der katarischen Hauptstadt Doha die Möglichkeiten für einen Waffenstillstand.

Laut palästinensischen Führungskräften gäbe es gewisse Fortschritte. Sie wiesen aber darauf hin, dass wohl weiterhin eine Einigung zwischen Israel und der Hamas nicht in Reichweite sei. Noch sprächen auch Ägypten und die Hamas direkt miteinander. Doch die Beziehungen sind seit der Machtübernahme des ägyptischen Präsidenten al-Sisi und seinem scharfen Vorgehen gegen die ägyptische, mit der Hamas verbandelte Muslimbrüderschaft erkaltet.

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