Brasilien in Aufruhr Temer will Korruptionsermittlungen aussetzen lassen

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Temer will nicht zurücktreten

0:13 min, aus Tagesschau Spätausgabe Wochenende vom 20.5.2017
  • Brasiliens Präsident Michel Temer wehrt sich vehement gegen die jüngsten Vorwürfe gegen ihn im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen.
  • Er hat den Obersten Gerichtshof aufgefordert, eine Untersuchung gegen ihn auszusetzen.
  • Gemäss belastenden Aufnahmen soll Temer die Zahlung von Schweigegeld gebilligt haben.

Temer verlangt, das Gericht solle die Echtheit von Tonbandaufnahmen eines Gesprächs überprüfen. Laut diesen Aufnahmen soll er die Zahlung von Schweigegeld gebilligt haben. Die Aufnahme sei manipuliert, sagte Temer. An Rücktritt denke er nicht: «Ich mache weiter an der Spitze dieser Regierung.»

Die Zahlung von Schweigegeld hätte an den ehemaligen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha gehen sollen. Dieser soll über umfassendes Wissen verfügen über verschiedene Korruptionsskandale, in die zahlreiche aktuelle und ehemalige Minister und Parlamentsmitglieder verwickelt sind.

Das Gespräch wurde vom Unternehmer Joesley Batista, Chef des weltgrössten Fleischkonzerns JBS, im März aufgenommen. Batista hatte vor dem Obersten Gerichtshof erklärt, er habe Temer 2014 rund 4,6 Millionen Dollar an Schmiergeld gezahlt. Damals war Temer noch nicht Staatsoberhaupt, aber Stellvertreter der später abgesetzten Präsidentin Dilma Rousseff.

«  Brasilien wird nicht aus der Bahn getragen werden. »

Michel Temer
In einer Rede im Präsidentenpalast

Temer während seiner Ansprache im Präsidentenpalast Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Gegenoffensive statt Rücktritt: Temer wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe. Keystone

In einer Stellungnahme beschuldigte Temer JBS eines kriminellen Insiderhandels. Das Unternehmen soll sich mit Millionen Dollar Fremdwährung eingedeckt haben, bevor Batistas öffentlich über die Tonbandaufnahmen und die Schmiergeldzahlungen sprach. Daraufhin brach am Donnerstag die Börse in Brasilien stark ein und die Landeswährung Real verlor dramatisch an Wert.

In einer ungewöhnlichen Stellungnahme betonten die Kommandanten von Marine, Heer und Luftwaffe, dass man sich trotz der dramatischen Krise an die Verfassung halten werde. Die führenden Militärs trafen sich mit Temer zu einer Aussprache.

Gegen rund 60 Prozent der Abgeordneten und Senatoren in Brasilien laufen Ermittlungen aller Art. Die politische Klasse ist so diskreditiert, dass auf Demonstrationen immer wieder ein radikales Aufräumen und eine Machtübernahme durch das Militär gefordert wird.

Der Hintergrund

  • Nach Enthüllungen um Schweigegeldzahlungen und der Behinderung von Justizermittlungen in einem Korruptionsskandal bangt der Präsident um sein Amt.
  • Temer war erst von einem Jahr als Vizepräsident von Dilma Rousseff an die Macht gekommen.
  • Er hatte mit ihr gebrochen, ein Bündnis mit der Opposition geschmiedet und so die Mehrheiten für die umstrittene Absetzung der linken Politikerin erreicht.