Tumulte bei Schulz-Rede in Israel

Eklat im israelischen Parlament: Eine Rede von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in der Jerusalemer Knesset hat Tumulte und Beschimpfungen rechter Abgeordneter ausgelöst.

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Ausschnitt aus der Rede von Schulz

1:34 min, vom 12.2.2014

Bei einer Rede des Präsidenten des EU-Parlaments Martin Schulz im israelischen Parlament ist es zu einem Eklat gekommen. Abgeordnete der rechten Siedlerpartei von Wirtschaftsminister Naftali Bennett riefen «Schande» und verliessen unter Protest den Saal.

«Schämen Sie sich»

Schulz hatte während seiner Rede gesagt, ein junger Palästinenser habe ihm erzählt, Israelis hätten im Westjordanland einen etwa viermal höheren Anspruch auf Trinkwasser als Palästinenser. Ob das stimme, fragte der EU-Politiker laut israelischen Medien.

Der Abgeordnete Moti Jogev schrie ihn an: «Schämen Sie sich, Sie unterstützen jemanden, der gegen Juden hetzt.» Jogev und sein Parteifreund Bennett, der den rechten Flügel im Regierungskabinett anführt, verliessen danach unter lauten Protesten den Saal.

Bennett schrieb auf seiner Facebook-Seite, Schulz habe gelogen, als er sagte, Palästinensern stehe weniger Wasser zur Verfügung als Israelis.

Schulz sagte laut dem Redemanuskript weiter, Israels Blockade des palästinensischen Gazastreifens treibe Menschen in die Verzweiflung, die von Extremisten ausgenutzt werde. «Möglicherweise schafft die Blockade so nicht mehr, sondern weniger Sicherheit.»

Boykott der Rede

Der für extreme Äusserungen bekannte Abgeordnete Mosche Feiglin, Mitglied der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu, war der auf Deutsch gehaltenen Rede ganz fern geblieben. «Ich werde während der Rede abwesend sein, weil es unpassend ist, dass im Parlament des jüdischen Staates eine Rede in der Sprache gehalten wird, in der unsere Eltern in die Eisenbahnwaggons und in die Krematorien gestossen wurden», schrieb er auf Facebook.

Schulz verwahrte sich gegen die Vorwürfe. «Ich war in der Knesset verpflichtet, die
Position des Europäischen Parlaments darzulegen. Ich kann natürlich nicht nur die Dinge sagen, die allen gefallen. Ich muss auch die konfliktträchtigen Dinge vortragen», sagte er gemäss der Online-Ausgabe der «Welt».