Überraschender Wahlausgang in Südkorea

Wahlschlappe für Südkoreas Präsidentin Park: Ihre konservative Partei verliert nicht nur die absolute Mehrheit im Parlament, sie ist künftig nicht einmal mehr stärkste Kraft. Grosse Gewinnerin ist die gemässigt-linke Partei MPK. Trotzdem wird Park aber weiter regieren können.

Frauen und Männer in rot-weissen Jacken sitzen auf Stühlen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Betretene Gesichter bei Parteimitgliedern der Saenuri – sie hatten nicht mit der Wahlschlappe gerechnet. Reuters

Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die konservative Partei von Präsidentin Park Geun Hye neben dem Verlust der Mehrheit auch ihre Stellung als stärkste Partei eingebüsst. Das geht nach Auszählung fast aller Stimmen aus den Ergebnissen hervor.

Demnach kommt Parks Saenuri-Partei nur noch auf 122 Mandate in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung in Seoul. Bei der Wahl vor vier Jahren hatte Saenuri noch eine knappe Mehrheit von 152 Sitzen erzielt.

Gemässigte Linke stärkste Kraft

Die oppositionelle Demokratische Partei Koreas (MPK) wird stärkste Kraft mit 123 Abgeordneten. Sie macht eine gemässigt-linke Politik. Die neu gegründete Volkspartei erreicht demnach 38 Sitze. Ko-Vorsitzender der liberalen Partei ist der frühere Software-Entwickler Ahn Cheol Soo, dem auch Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt werden. Damit ist zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder eine dritte Partei mit Fraktionsstärke vertreten.

Die Regierungspartei räumte ihre Niederlage ein. «Die Saenuri-Partei akzeptiert demütig das Wahlergebnis und die Stimme der Wähler», sagte Parteisprecher Ahn Hyung-Hwan vor Journalisten. «Die Menschen sind zutiefst enttäuscht von uns.» Das Ergebnis ist eine grosse Überraschung, weil die Saenuri trotz wirtschaftlicher Flaute in Asiens viertgrösster Volkswirtschaft als Favoritin in die Wahl gezogen war.

Park nun «lahme Ente»?

Es war die erste Wahl in 16 Jahren, bei der die Partei des Staatsoberhaupts in Südkorea nicht die parlamentarische Mehrheit erreicht. Durch die Niederlage droht Präsidentin Park für den Rest ihrer Amtszeit zur «lahmen Ente» zu werden.

Für sie wird es künftig schwieriger, ihre Ziele mit Hilfe des Parlaments durchzusetzen. Dazu gehört etwa eine umstrittene Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Die Präsidentin kann im Präsidialsystem Südkoreas aber auch gegen eine Mehrheit der Opposition regieren. Ende 2017 wird ihr Nachfolger gewählt.

Park Geun-hye. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Noch-Präsidentin von Südkorea: Park Geun Hye. Keystone

Hohe Wahlbeteiligung

Angesichts der Wirtschaftsflaute und Jugendarbeitslosigkeit standen im Wahlkampf vor allem wirtschaftliche und soziale Themen im Mittelpunkt. Zudem standen die Wahlen im Schatten erhöhter Spannungen zu Nordkorea.

Die Wahlbeteiligung lag nach vorläufigen Angaben der staatlichen Wahlkommission bei 58 Prozent, das ist der höchste Wert bei den Parlamentswahlen in dem Land seit zwölf Jahren. Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest vor der Präsidentenwahl im nächsten Jahr. Mit einem klaren Sieg hätte die Saenuri dabei auf Vorteile hoffen können. Jetzt gilt das Rennen wieder als offen.