Ukraine-Gipfel bald wieder mit Putin?

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande sind in Berlin mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zusammengekommen – nicht aber Wladimir Putin. Dies könnte sich aber bald ändern.

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Ukraine-Gipfel in Berlin

0:35 min, aus Tagesschau vom 24.8.2015

Statt in Kiew ausgiebig den ukrainischen Nationalfeiertag zu feiern, reiste Präsident Petro Poroschenko heute nach Berlin. Beim Krisengipfel mit seinem französischen Kollegen François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel erörterte er die Lage in den umkämpften ostukrainischen Gebieten.

Merkel, Hollande und Poroschenko schreiten nebeneinander zur Medienkonferenz. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: «Keine Alternative zur Umsetzung des Minsker Abkommens»: Merkel, Hollande und Poroschenko in Berlin. Keystone

Ein halbes Jahr nachdem die Minsker Friedensvereinbarungen getroffen wurden, halten manche diese bereits für gescheitert. Nach dem Treffen in Berlin beklagte Kanzlerin Angela Merkel, die mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beschlossenen Massnahmen würden nicht erfüllt. Es gebe keinen Waffenstillstand, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könne sich nicht frei bewegen und Aufklärungsdrohnen würden gestört.

Gleichzeitig waren sich Merkel, Hollande und Poroschenko einig, dass das Abkommen von Minsk Grundlage für den weiteren Prozess sein müsse. Und um wieder Bewegung in diesen zu bringen, könnte bei einem nächsten Ukraine-Gipfel auch Wladimir Putin wieder mit am Tisch sitzen. «Ich schliesse nicht
aus, dass man sich auch wieder einmal zu viert trifft», äusserte sich die Kanzlerin vorerst zwar noch zurückhaltend.

Demnächst ein Vierergipfel zur Ukrainekrise?

Beobachter gehen jedoch davon aus, dass hinter den Kulissen bereits an der Neuauflage eines Ukraine-Vierergipfels gearbeitet wird. Manche halten es für denkbar, dass ein derartiger Krisengipfel noch vor der Uno-Vollversammlung Ende September oder dann direkt in New York stattfinden könnte.

«Russischer Einmarsch nicht wahrscheinlichstes Szenario»

1:06 min, aus Tagesschau vom 24.8.2015

Ohnehin ist davon auszugehen, dass sich der Konflikt ohne weitere diplomatische Bemühungen kaum beruhigen wird. Internationale Experten und Diplomaten gehen davon aus, dass der Konflikt noch über Monate so weitergehen dürfte.

Die Positionen lägen schlicht noch zu weit auseinander, sagt SRF-Korrespondent Christof Franzen in Kiew: «Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie viel Autonomie die prorussischen Gebiete im Norden des Landes erhalten sollen und inwieweit der Kreml über diese Gebiete künftig auf die Aussenpolitik der Ukraine Einfluss nehmen kann.»