Kiew schmiedet Zukunftspläne Ukraine könnte 2020 Nato-Beitritt beantragen

Nato-Generalsekretär Stoltenberg und der ukrainische Präsident Poroschenko schütteln die Hände. (keystone) Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Bald bereit für eine gemeinsame Zukunft? Nato-Generalsekretär Stoltenberg und der ukrainische Präsident Poroschenko. Keystone

  • Die Ukraine plant mit der Nato Gespräche über eine Mitgliedschaft im Militärbündnis.
  • Für den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko hat eine Mitgliedschaft zwar keine Dringlichkeit – sei aber Ziel der Ukraine.
  • Bis 2020 soll deshalb die ukrainische Armee reformiert werden und Nato-Standards erreichen.
«  Es ist das erste Mal, dass es einen ‹Fahrplan› gibt. »

Petro Poroschenko
Präsident Ukraine

Russland hat umgehend die Aussagen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko reagiert: Eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine würde Sicherheit und Stabiliät in Europa nicht fördern. Kremlsprecher Peskow sagte, die Pläne bereiteten Moskau Sorge.

Russland sieht sich selbst nicht als Konfliktpartei in der Ostukraine, sondern als Vermittler. Vorwürfe, die Aufständischen mit Kämpfern und Waffen zu versorgen, weist Moskau zurück. «Russland hatte und hat keine Soldaten in der Ukraine», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau.

Das sieht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg anders: «Russland muss Tausende seiner Soldaten aus der Ukraine abziehen», sagte er örtlichen Medien zufolge in Kiew. Zudem müsse der Kreml Militärhilfe für die moskautreuen Separatisten im Donbass einstellen, betonte Stoltenberg.

«  Jede Nation hat das Recht auf die eigene Wahl ihres Weges, einschliesslich des Beitritts zur Nordatlantischen Allianz. »

Jens Stoltenberg
Nato-Generalsekretär

Gesetz zu einem Nato-Beitritt

Kiew sieht sich seit der russischen Annexion der Halbinsel Krim von Moskau bedroht. Am Wochenende war ein Gesetz in Kraft getreten, das den Beitritt des bisher blockfreien Landes zur Nato als Ziel festlegt. Die Allianz schliesst eigentlich eine Mitgliedschaft von Ländern mit Territorialkonflikten aus.