Ukraine-Konflikt: UNO erhebt Foltervorwürfe

Jeden Tag werden in der Ukraine 36 Menschen getötet, der Konflikt hat bereits mindestens 2600 Tote gefordert. Das hat UNO-Menschenrechtskommissarin Navy Pillay in Genf gesagt. Von beiden Seiten gebe es schwere Menschenrechtsverletzungen, vor allem aber von «bewaffneten Gruppen».

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Bildlegende: UNO-Menschenrechtskommissarin Navy Pillay spricht über Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine. Keystone

Die UNO-Menschenrechtskommissarin spricht in ihrem Bericht zwar nicht explizit von pro-russischen Separatisten. Aus dem Kontext aber geht hervor, dass diese mit der Bezeichnung «bewaffnete Gruppen» gemeint sind. Denn diese bewaffneten Gruppen hätten Teile der Ostukraine unter ihre Kontrolle gebracht und würden die ukrainischen Streitkräfte angreifen. Und sie attackierten, so Navy Pillay, auch wehrlose Zivilisten.

Die UNO spricht von Folter, von Zwangsarbeit und davon, dass diese Gruppen Flüchtlinge in den angeblich sicheren Flucht-Korridoren bestehlen, beschiessen und töten.

Flugzeugabschuss: Untersuchung behindert

Die UNO-Menschenrechtskommissarin macht in ihrem Bericht diese Gruppen auch dafür verantwortlich, die Aufklärung des Flugzeugabsturzes der Malaysian Airlines behindert zu haben. Auf der anderen Seite seien aber auch die ukrainischen Streitkräfte für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Auch ihnen wirft der UNO-Bericht Folter vor. Zudem würden die ukrainischen Streitkräfte Verdächtige willkürlich verhaften und verschwinden lassen.

Lage auf der Krim

Die UNO-Menschenrechtskommissarin erwähnt in ihrem Bericht auch die Lage auf der Krim. Seit der Abstimmung vom März, also seit die Krim de facto Teil der russischen Föderation ist, würden dort Ukrainer, Krimtataren und andere Minderheiten verfolgt und diskriminiert.