Kompromiss im Sicherheitsrat UNO beschliesst Beobachtermission für Aleppo

  • Der UNO-Sicherheitsrat hat per Resolution die Entsendung von Beobachtern in die syrische Stadt Aleppo gefordert. Alle 15 Mitgliedsstaaten stimmten in New York einem entsprechenden Kompromissentwurf zu.
  • Die Resolution hätte eigentlich schon am Sonntag verabschiedet werden sollen. Die Entscheidung war dann aber nach einer russischen Veto-Drohung verschoben worden.
  • Schliesslich einigten sich die 15 Mitglieder auf einen Kompromiss. Demnach bedarf die Stationierung von UNO-Beobachtern der Absprache mit den Akteuren vor Ort.

«Doch der Preis für die russische Zustimmung ist hoch», sagt SRF-Sonderkorrespondent Freddy Gsteiger. Denn ursprünglich sollte es einen freien Zugang für humanitäre Helfer der UNO und ihrer Partnerorganisationen geben. Ausserdem sollte die Beobachtermission sofort installiert werden, um zu verhindern, dass in Aleppo weiter Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen begangen werden.

Ein Hoffnungsschimmer für die Beobachter

«Besonders an dieser Mission störte sich Russland. Und wohl ebenso das syrische Regime, das, unterstützt von iranischen Truppen und schiitischen Söldnern, Aleppo inzwischen kontrolliert», so Gsteiger.

Die Stationierung von UNO-Beobachtern bedürfe nun der Absprache mit den Akteuren vor Ort. «Das heisst: Es gibt quasi ein syrisch-iranisch-russisches Vetorecht, bevor die UNO-Leute tätig werden können.»

Schon habe UNO-Friedensvermittler Staffan de Mistura internationale Beobachter vor Ort gefordert, um die Evakuierungen zu überwachen. «Die Antwort aus Damaskus lautete bisher: Nein», so Gsteiger.

Noch 40'000 Zivilisten in Ost-Aleppo

Die syrischen Regierungstruppen hatten mit Unterstützung der russischen Armee und iranischer Milizen das über Jahre erbittert umkämpfte Aleppo vor wenigen Tagen zurückerobert. Die UNO schätzte zuletzt, dass sich noch 40'000 Zivilisten sowie bis zu 5000 Kämpfer und deren Familien im Osten der Stadt aufhalten.