UNO-Massnahmen gegen IS greifen nicht wie gewünscht

Genau vor einem Jahr berief US-Präsident Barack Obama eine Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrates ein. Dieser beschloss in einer Resolution, alles Erdenkliche zu tun, um junge Leute daran zu hindern, sich der Terrormiliz IS anzuschliessen. Das Ergebnis ist ernüchternd.

Kämpfer der Terrormiliz IS im März letzten Jahres in der irakischen Stadt Falludscha. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Kämpfer der Terrormiliz IS im März letzten Jahres in der irakischen Stadt Falludscha. Keystone

Grenzen wurden geschlossen, Ausreisekontrollen verschärft, Geheimdienstinformationen ausgetauscht, Antiterrorgesetze härter durchgesetzt, die Überwachung Verdächtiger intensiviert – alles getreu der UNO-Resolution vom vorigen September. Doch das Ergebnis ist erschütternd. Gab es vor einem Jahr unter den IS-Dschihadisten im Irak und in Syrien 15'000 ausländische Kämpfer, so sind es inzwischen 30'000 aus insgesamt hundert Ländern, Tendenz steigend.

Man müsse offenbar noch mehr tun, sagte US-Präsident Obama vor der UNO. Es sei den Islamisten gelungen, sich festzusetzen. Die Rekrutierung über Freunde, Familien, Internet und soziale Netzwerke funktioniert nach wie vor. Obschon bereits 10'000 Isis-Terroristen getötet worden sind, können die Reihen immer wieder aufgefüllt werden. UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon spricht von einer gar weiter wachsenden Bedrohung.

Politische Strategie gegen Dschihadisten gefragt

Laut Obama ist der Kampf gegen den Dschihadismus offenkundig nicht militärisch, polizeilich oder geheimdienstlich zu gewinnen. Siegen müsse man in den Köpfen.

Hier setzt auch der Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter an, der ebenfalls am New Yorker Gipfel teilnahm. Prävention sei letztlich wohl das erfolgreichste, wenn nicht das einzige Rezept, junge Leute davon abzuhalten, sich dem Dschihad anzuschliessen.