Australische Flüchtlingsinseln US-Beamte ziehen überraschend ab

Kurz vor Ende seiner Amtszeit hat Barack Obama einen Flüchtlingsdeal mit Australien gemacht. Der ist jetzt in Gefahr.

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US-Beamte verlassen Flüchtlingsinseln

Beamte des US-Ministeriums für Innere Sicherheit haben am Wochenende den Inselstaat Nauru und die zu Papua-Neuguinea zählende Insel Manus überraschend verlassen. Das sagte ein Sprecher der Organisation Refugee Action Coalition RAC zur Nachrichtenagentur AFP. Auf den Inseln befinden sich die berüchtigten Lager, in denen Australien Bootsflüchtlinge unterbringt.

«  Der Deal mit den USA sieht immer zweifelhafter aus. »

Ian Rintoul
Refugee Action Coalition

Damit könnte ein Abkommen ins Stocken geraten, das die USA noch zum Ende der Amtszeit von Barack Obama mit Australien abgeschlossen hatte. Es sieht die Übernahme von 1’600 Menschen aus den Lagern vor. US-Präsident Trump hatte das Abkommen kurz nach seiner Amtseinsetzung einen «dämlichen Deal» genannt. Sagte aber, er werde sich daran halten.

Obergrenze erreicht

Mitglieder der australischen Regierung machten gute Miene zum bösen Spiel. Der überraschende Abzug sei verständlich, hiess es. Die USA hätte die ihre Flüchtlings-Obergrenze von 50’000 Personen erreicht, werde sich aber an die Abmachung halten. «Das haben mir sowohl Präsident Trump wie auch Vizepräsident Pence bestätigt», sagte die australische Aussenministerin Julie Bishop. Die USA würde die Flüchtlinge in der Nächsten Zählperiode, die im Oktober anfängt, aufnehmen.

Flüchtingsorganisationen sehen den Entscheid nicht so gelassen. Sie fürchten den Kollaps des Abkommens. Menschen, die seit Jahren eingesperrt sind, müssten so noch länger ausharren. «Der Deal mit den USA sieht immer zweifelhafter aus», sagte RAC-Sprecher Ian Rintoul zum «Guardian».

Abschiebung nach Kambodscha droht

Australien interniert Asylsuchende auf den Pazifikinseln Nauru und Manus. Menschenrechtsgruppen, die Vereinten Nationen und diverse Staaten kritisieren die Bedingungen dort. 2016 veröffentlichte der «Guardian» interne Dokumente aus Nauru, aus denen hervorgeht, dass die Flüchtlinge – auch Kinder – dort sexueller Belästigung, Gewalt ausgesetzt sind.

Die meisten der Menschen auf den Inseln sind anerkannte Flüchtlinge. Das Abziehen der US-Beobachter ist insbesondere für die Flüchtlinge auf Manus kritisch. Der Oberste Gerichtshof Australiens hat entschieden, dass das Lager dort verfassungswidrig sei und bis im Oktober geräumt sein muss. Der australische Einwanderungsminister Peter Dutton hatte aber versichert, die Lagerinsassen von Manus würden nicht nach Australien, sondern in Drittländer wie die USA oder Kambodscha verlegt.