Sieg für Datenschützer US-Geheimdienst schränkt Überwachung von Amerikanern ein

E-Mails oder SMS von US-Bürgern werden künftig nicht mehr überwacht. Auch nicht wenn verdächtige Namen erwähnt werden.

Schild vor NSA-Gebäude. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Entscheid gilt als Sieg für Datenschützer. Sie hatten das Spähprogramm der NSA stets kritisiert. Keystone

  • Der US-Geheimdienst NSA schränkt überraschend die Ausspähung von Amerikanern ein.
  • Betroffen sind laut NSA die digitale Kommunikation von US-Bürgern, in der ausländische Geheimdienstziele erwähnt werden.
  • Bisher konnte die National Security Agency solche Botschaften ohne richterlichen Beschluss überwachen.
  • Künftig darf nur noch die Kommunikation ausgewertet werden, die von oder zu einem ausländischen Spähziel gesendet wird.

Der Entscheid der NSA ist eine der weitreichendsten der vergangenen Jahre und ein unerwarteter Sieg für Datenschützer. Sie hatten lange beklagt, dass mit dem Spähprogramm aus technischen Gründen auch E-Mails oder SMS-Nachrichten zwischen Amerikanern überwacht werden. Diese Art der Kommunikation ist allerdings per Verfassung geschützt.

Wie kam es dazu?

  • Insidern zufolge gehen die jetzigen Änderungen auf Regeln zurück, die das für den Auslandsgeheimdienst zuständige Gericht schon 2011 aufstellte.
  • Die Aktivitäten der NSA sorgen seit den Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden weltweit für Aufregung.
  • Das Ausmass wurde durch seine Enthüllungen deutlich.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Geheime CIA-Dokumente enthüllt

    Aus Tagesschau vom 8.3.2017

    Bei den neusten «Wikileak»-Enthüllungen sind 8‘000 geheime Dokumente des amerikanischen Geheimdienstes CIA publik geworden. Die CIA soll aus Smartphones und Computern Abhörwanzen gemacht haben. Einschätzungen von USA-Korrespondent Thomas von Grünigen.