- Die konservative, oppositionelle Volkspartei PP hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen, das absolute Mehr allerdings verfehlt.
- Der bisherige Regierungschef Pedro Sánchez landete mit seiner sozialistischen PSOE auf Platz zwei.
- Ob es PP-Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo gelingen wird, eine Regierung zu bilden, ist noch völlig unklar.
Alberto Núñez Feijóo erklärte vor Parteianhängerinnen und -anhängern den Sieg seiner Partei. Sie würde nun mit allen Parteien sprechen, um das Land regieren zu können, betonte er.
Feijóo forderte dazu auf, dass niemand versuchen solle, die Regierungsbildung zu blockieren und sprach damit wohl die bislang regierenden Sozialisten der PSOE an.
Die rechtspopulistische VOX, mit der Feijóo eine Zusammenarbeit nicht ausgeschlossen hat, stellte gleich in der Wahlnacht klar, dass sie in die Regierung wolle. Trotz herben Verlusten sagte VOX-Generalsekretär Ignacio Garriga, man werde die eigenen Stimmen «nicht verschenken».
Eine Blockade zeichnet sich ab
Doch auch zusammen mit der VOX und einer weiteren möglichen Partei würden die Stimmen für die PP noch nicht reichen, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen.
Auch die aktuelle Regierungspartei unter Pedro Sánchez wird kaum eine neue Regierungsmehrheit zusammenbringen. Zusammen mit ihren Bündnispartnern könnte sie auf rund 172 Mandate kommen. Die absolute Mehrheit liegt jedoch bei 176 Sitzen.
Sánchez erklärte vor Parteianhängerinnen und -anhängern: «Der Block, welcher die ganzen gemachten Fortschritte der letzten vier Jahre rückgängig machen wollte, ist gescheitert». Sánchez proklamierte somit den Sieg für die Links-Parteien.
Für eine Regierungsmehrheit wäre das Linksbündnis allerdings auf die unnachgiebige katalanische Separatistenpartei Junts des 2017 abgesetzten früheren Regionalregierungschefs Carles Puigdemont angewiesen. Der im belgischen Exil lebende Puigdemont hatte aber zuvor schon eine Unterstützung sowohl der PP als auch der PSOE abgelehnt.
Sollte es weder Feijóo noch Sánchez gelingen, eine Regierung zu bilden, könnte eine weitere Wahl notwendig werden. Damit könnte Spanien eine lange Hängepartie bevorstehen.
Ein «Bloqueo», eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zweimal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, erschien nicht ausgeschlossen.
