Zum Inhalt springen

Header

Video
Japaner wählen Oberhaus des Parlaments
Aus Tagesschau vom 09.07.2016.
abspielen
Inhalt

International Wahl in Japan soll Weg für umstrittene Verfassungsänderung ebnen

Rund 107 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die Verteilung der Sitze des Oberhauses abzustimmen. Die Partei von Regierungschef Shinzo Abe dürfte laut Umfragen siegen. Abe will gar eine Zweidrittelmehrheit – mit dieser kann er eine umstrittene Verfassungsänderung lancieren.

In Japan hat die Wahl zum Oberhaus des nationalen Parlaments begonnen. Rund 107 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die jeweils alle drei Jahre zur Wahl stehende Verteilung der 242 Sitze der Kammer abzustimmen.

Der rechtskonservative Regierungschef Shinzo Abe kann laut Umfragen auf einen Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) hoffen. Die Wahllokale schliessen um 13.00 Uhr (MESZ). Mit dem vorläufigen Endergebnis wird erst am Abend gerechnet.

Abe will Änderung der Nachkriegsverfassung

Abes politisches Kernziel ist eine umstrittene Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Er vertritt die Ansicht, dass die Nachkriegsverfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei. Um ein entsprechendes Referendum durchführen zu können, braucht Abe eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des nationalen Parlaments.

Im mächtigeren Unterhaus hat seine Koalition aus LDP und der kleineren Partei Komeito diese bereits. Abe will die Zweidrittelmehrheit im Oberhaus gemeinsam mit anderen gleichgesinnten konservativen Kräften zusammenbekommen.

Viele Wähler waren bis zuletzt noch unentschlossen. Abe ging im Wahlkampf auf das Thema Verfassungsänderung denn auch bewusst kaum ein, sondern präsentierte sich vielmehr als Sanierer der Wirtschaft.

Kritiker befürchten, dass eine Änderung der Verfassung durch die rechtskonservative LDP-Regierung auch zu einer Einschränkung von Demokratie und grundlegenden Bürgerrechten führen könnte.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Samuel Saurer  (Sämi)
    Sollte dieser Verfassungsartikel tatsächlich geändert werden, steht Japan dann nichts mehr im Wege bei militärischen Debakeln weltweit mitzuspielen. Den Amis, der NATO und der lokalen Rüstungsindustrie freuts. Vielleicht trifft man sich in nächster Zeit als Partner im heroischen Kampf gegen Schurkenstaaten irgendwo im Nahen Osten?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen