Zum Inhalt springen

Header

Angela Merkel vor den Medien in Brüssel
Legende: Müde Augen nach nächtlichem Verhandlungsmarathon: Angela Merkel. Keystone
Inhalt

International War das der Durchbruch in der Flüchtlingskrise?

Monatelang haderte die EU mit der Flüchtlingskrise, vor allem aber mit sich selbst. Jetzt soll ein 17-Punkte-Plan das Chaos ordnen und die viel beschworene europäische Solidarität reanimieren. Das sei bitter nötig, sagt Europa-Expertin Almut Möller.

SRF News: Fasst die EU mit diesem 17-Punkte-Plan wieder Tritt in der Flüchtlingsfrage?

Es wird sich zeigen, ob nachhaltige Schritte folgen. Das Wesentliche ist aber, dass sich zentrale Mitgliedsstaaten zusammengefunden haben mit Ländern Südosteuropas. Man spricht davon, die Flüchtlingskrise als gemeinsames europäisches Thema angehen zu wollen. Das stimmt mich optimistisch. Vor allem, weil wesentliche Akteure Interesse an einer Lösung haben. Das betrifft insbesondere Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn durch den innenpolitischen Druck in Deutschland ist auch ihre Perspektive als Regierungschefin zunehmend mit dieser Frage verknüpft.

Welches sind für Sie die vielversprechendsten Punkte des Plans?

Aus menschlicher Sicht die Perspektive, dass es eine Verbesserung der Situation für die Menschen geben muss und geben wird, die sich auf der Flucht befinden. Die Situation ist zurzeit untragbar. Aus politischer Sicht ist bei aller Kritik positiv zu bewerten, dass es nach diesem Schritt weitere Treffen und Gipfel aller EU-Mitgliedsländer geben wird. Die Flüchtlingskrise ist eine gesamteuropäische Angelegenheit. Bedeutsam ist vor allem auch die Perspektive, mit dem Schlüsselland Türkei noch stärker zu einem Einvernehmen zu kommen.

Die EU-Staaten haben sich nun Wochen und Monate über die Flüchtlinge gestritten. Weshalb ist die EU dermassen überfordert mit diesem Problem?

Viele Experten und auch Mitgliedsstaaten der EU, die an das Mittelmeer grenzen, haben schon seit vielen Monaten, wenn nicht Jahren darauf hingewiesen. Jetzt hat es sich Bahn gebrochen, weil schlichtweg eine so hohe Zahl von Menschen flieht. Die EU ist insofern nicht vorbereitet, weil die etablierten Mechanismen einfach nicht ausreichen. Wir haben den offenen Schengen-Raum, in dem sich Menschen frei bewegen. Die Frage der Fairness und der Solidarität – also wer eigentlich wie viele aufnehmen soll – hat sich bisher nicht in dieser Vehemenz gestellt.

Audio
«Die Situation für die EU ist sehr ernst»
07:59 min, aus SRF 4 News aktuell vom 26.10.2015.
abspielen. Laufzeit 07:59 Minuten.

Nun ist sie auf den Tisch gekracht, für die betroffenen Länder auch innenpolitisch. Anders etwa als die Euro-Krise, die etwa auch für viele Menschen in Deutschland, nicht so greifbar war. Die Flüchtlingskrise dagegen passiert in unseren Gemeinden, in unseren Städten. Das ist greifbar für die Leute, und auch innenpolitisch explosiv.

Die EU ist schon lange im Krisenmodus – Eurokrise, aber auch die zunehmende EU-Skepsis in den Mitgliedsländern sind die Stichworte dazu. Jetzt diese Flüchtlingskrise. Wie stark bedroht letztere die EU?

Ich halte die aktuelle Situation für sehr ernst. Die Politik reagiert inzwischen sehr stark auf den innenpolitischen Druck. Die Bundeskanzlerin hat die EU-Kommission gebeten, den Sondergipfel einzuberufen, weil sie zuhause vorweisen muss, dass sich etwas tut. Denn sie steht unter Druck. Die Menschen in Deutschland und anderen EU-Ländern fragen sich, wie es weiter geht, wie viele Flüchlinge noch kommen.

Eine Perspektive für populistische Parteien ist auch in Deutschland nicht auszuschliessen. Schon in der Euro-Krise hat man unheimlich viel Vertrauen in die gemeinsame Zusammenarbeit verloren. Zusammen damit hat der Druck auf das System Europäische Union nun noch einmal deutlich zugenommen. Man ist an einem kritischen, einem gefährlichen Punkt angelangt. Wenn es keine Fortschritte in den nächsten Monaten gibt, wird das eine weitere ernsthafte Bewärungsprobe für den Zusammenhalt in der EU.

Das Gespräch führte Tina Herren.

Almut Möller

Box aufklappen Box zuklappen
Almut Möller

Die Politikwissenschafterin Almut Möller (geb. 1977) ist Europaspezialistin beim European Council on Foreign Relations in Berlin. Sie forscht schwerpunktmässig zu europäischen Integrations- und Sicherheitspolitik.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

21 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von heni seemann  (heni)
    mensch bleibt mensch... wir sehen es schon bei denn kleinsten, das teilen das schwierigste eigenschaft sind... entweder zu wenig oder zu viel... aber nie genug... zum glück können wir immer noch nicht alles bestimmen...
  • Kommentar von c jaschko  (politically correct player)
    Zwei Länder bringen uns Probleme nach Europa: USA und Deutschland, deswegen ganz Europa sollte sich gegen die zwei wenden und nicht mehr mit denen zusammenarbeiten um nicht die Miesere für alle Menschen dieser Erde hinauszuziehen bis in die Ewigkeit :-)
  • Kommentar von Claire McQueen  (freedom)
    Merkel ist nur Schönwetterkapitän. Sie versagt bei der ersten Brise.
    1. Antwort von Marcel Chauvet  (xyzz)
      .....also das ist nun wirklich Seemannsgarn was Sie da spinnen. Da merkt man wieder, dass man in der Schweiz keinen Zugang zur See hat, der Bodensee zählt da nicht. Hätte es nämlich sehr begrüßt, wenn Merkel bei der ersten Brise zurückgerudert wäre. Obwohl ihr jetzt harter Wellengang mit steifer Brise entgegen schlägt, denkt sie keinesfalls an Umkehr, weil sie eben sehr bockbeinig ist.
    2. Antwort von Claire McQueen  (freedom)
      @Marcel Chauvet: Ganz genau. Ein fähiger Kapitän würde die Situation neu beurteilen und umkehren um sein Schiff und die Besatzung zu retten. Ein sturer Schönwetterkapitän segelt weiter und schreit um Hilfe auf hoher See.
    3. Antwort von Martin Meier  (M.Meier)
      @Chauvet: Mit singenden Fahnen untergehen ist ja nun auch nicht gerade staatsmännisch/frauisch und das ganze Volk sowie ganz Europa mit in den Abrgund ziehen noch weniger!