Weltmächte stellen Weichen für Syrien-Konferenz

Einen Monat vor Beginn der vielfach verschobenen Syrien-Friedenskonferenz nimmt diese endlich Formen an: Die Liste der Teilnehmer steht. Erstmals fest zugesagt haben die Regierung von Präsident Assad und die oppositionelle Nationale Koalition. Offen bleibt die Anwesenheit Irans.

Regierungsvertreter sitzen in einem Sitzungszimmer an einem Tisch. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Regierungsvertreter beim Vorbereitungstreffen in Genf. Keystone

26 Länder und Organisationen werden voraussichtlich an der Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen, die am 22. Januar in Montreux beginnen soll. Dazu gehören alle fünf UNO-Vetomächte und die Nachbarländer Syriens, mit Ausnahme Israels.

Auch dabei sind die Golfstaaten, allen voran Qatar und Saudi-Arabien. Gegen deren Teilnahme gab es zuerst Widerstand, denn sie zählen zu den Hauptunterstützern der syrischen Rebellen. Anwesend an der Friedenskonferenz ist auch die Schweiz.

USA wollen Iran nicht am Tisch

Noch immer offen ist die Frage der iranischen Beteiligung. Ginge es nach UNO-Friedensvermittler Lakhdar Brahimi, müsste Teheran mit am Tisch sitzen. Denn der Iran hat noch mehr Einfluss auf das Regime in Damaskus als Russland.

Doch die Amerikaner sperren sich: Sie äusserten an dem Vorbereitungstreffen in Genf Zweifel, ob eine iranische Beteiligung hilfreich wäre.

Assad wohl nicht in Montreux

Fest zugesagt haben inzwischen die syrische Regierung und die Opposition. Die Regierung will bereits in den nächsten Tagen die Namen ihrer Delegation angeben. Es wird nicht davon ausgegangen, dass Präsident Baschar al-Assad nach Montreux reist.

Für die Opposition wird die sogenannte Nationale Koalition sprechen. Sie zögerte, da sie seit Monaten massive militärische Rückschläge erleidet. Das schwächt ihre Verhandlungsposition.

Doch nun scheinen zumindest Teile der Widerstandsführung bereit für Gespräche. Sie wollen in den verbleibenden Wochen möglichst viele Gruppierungen in ihre Verhandlungsdelegation einbinden.

Waffenstillstand ist erstes Ziel

Die Montreux-Konferenz wird mit Reden der Aussenminister beginnen. Dann wird sich der Tross nach Genf verschieben, wo hinter den Kulissen nur noch die syrischen Vertreter und Vermittler Brahimi die eigentlichen Verhandlungen führen werden. Als erstes Ziel sollen ein Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung angestrebt werden.