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International Wenn Helfer zu Zielscheiben werden

Immer öfter geraten humanitäre Organisationen zwischen die Fronten. Verheerende Attacken auf Krankenhäuser in Afghanistan, Jemen oder Syrien werden offiziell als Querschläger verkauft. Doch deutet vieles auf eine perfide Kriegsstrategie hin – die kaum einmal geahndet wird.

MSF-Mitarbeiter im zerstörten Krankenhaus, 16. Oktober 2015 in Kunduz.
Legende: 2015 zerstörte ein US-Luftangriff ein Spital in Kunduz. Die Präzision der Attacke liess Zweifel daran aufkommen, dass es ein Unfall war. Keystone

Zufall war der Angriff auf das Spital von Abs durch die von Saudi-Arabien geführte Kriegsallianz kaum. Denn Médecins Sans Frontières hatte die Koordinaten den Kriegsparteien im Jemen mitgeteilt. Ein gezielter Angriff also? Thomas Nierle, der Präsident von MSF-Schweiz, weiss es nicht.

«Diese Frage muss man den Saudis stellen. Andererseits haben wir schon den Eindruck, dass zivile Einrichtungen – Krankenhäuser eingeschlossen – systematisch angegriffen werden.» Das betreffe nicht nur den Jemen, sondern auch den Bürgerkrieg in Syrien, sagt Nierle: «Auf diese Situation müssen wir uns verstärkt einstellen».

Völkerrecht als Randnotiz

Humanitäre Organisationen in Kriegsgebieten werden ihre Sicherheitsmassnahmen erhöhen müssen, folgert Nierle. Dabei stehen sie in einem Konflikt zwischen Sicherheit und ihrem medizinischen Auftrag:

«Entweder man geht in den Untergrund und eröffnet Krankenhäuser, die den Kriegsparteien nicht mehr bekannt gegeben werden.» Dies würde jedoch eine «qualitative medizinische Versorgung» beinahe verunmöglichen, so der Präsident von MSF-Schweiz. Die Alternative: Verhandlungen mit den Kriegsparteien, damit die Zwischenfälle künftig ausblieben. «Die Arbeit in Syrien oder im Jemen ist aber extrem schwierig geworden, weil sich die Übergriffe enorm gehäuft haben.»

Dabei ist das humanitäre Völkerrecht klar: Gezielte militärische Angriffe gegen Gesundheitseinrichtungen verstossen gegen die Genfer Konventionen und sind ein Kriegsverbrechen. Noch im Mai hat der Sicherheitsrat der UNO mit einer Resolution bekräftigt, dass Spitäler unter keinen Umständen zum Ziel gemacht werden dürfen. Ohne nachhaltige Wirkung, sagt MSF-Präsident Nierle: «Man hat den Eindruck, dass sich in der internationalen Gemeinschaft eine Laisser-faire-Attitüde eingestellt hat. Das ist inakzeptabel.»

Das Veto-Recht im UNO-Sicherheitsrat muss in humanitären Krisensituationen ausgesetzt werden.
Autor: Reto RuferAmnesty International

Denn die Kriegsparteien können sich in der , Link öffnet in einem neuen FensterRegel darauf verlassen, dass sie durch Grossmächte geschützt werden – das sei im Jemen genauso wie in Syrien, sagt Reto Rufer, Experte für den arabischen Raum bei Amnesty-International. Rückendeckung bekommen sie nicht bloss durch deren Vetorecht im Sicherheitsrat der UNO, sondern auch durch Waffenlieferungen. Im Syrien-Konflikt seien es vor allem die Russen, im Jemen-Konflikt vor allem die USA und gewisse EU-Länder, die Waffen an Saudi-Arabien lieferten.

In beiden Konstellationen sei die UNO blockiert, so Rufer: «Umso wichtiger wäre es, die Entscheidungsmechanismen in humanitären Krisensituationen zu reformieren, das Veto-Recht im UNO-Sicherheitsrat müsste ausgesetzt werden.» Dies würde es der UNO ermöglichen, Untersuchungsmissionen zu entsenden und bei Nachweis von Kriegsverbrechen den Internationalen Strafgerichtshof einschalten zu können.

Die Reform des Sicherheitsrates der UNO steht seit Jahren auf der Traktandenliste – eine langfristige Angelegenheit. Die Folgen eines Angriffs auf ein Spital seien ebenfalls langfristig spürbar, sagt Thomas Nierle, der Präsident von MSF-Schweiz. Als Beispiel nennt er das Spital von Kunduz, das Ende letzten Jahres von der US-Luftwaffe angegriffen wurde – irrtümlich, wie diese sagt. Die Einrichtung sei immer noch nicht «funktionell», beklagt Nierle.

Das Spital von Kundus war die wichtigste medizinische Einrichtung der Region. Genauso wie das Spital von in der Provinz Hadscha. Die medizinische Versorgung im Norden Jemens wird noch lange unter diesem Angriff leiden.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Franz NANNI (Aetti)
    Ja wer in den Krieg zieht muss gewaertigen den Krieg am eigenen Leib zu erfahren... Wer sich EIN-mischt geraet zwischen die Fronten... das ist nun einfach mal so. Wir sogenannten zivilisierten "Westler" sollten halt vielleicht aufhoehren, den "Wilden" Hosen zu bringen.. und sie sich selbst entfalten lassen, nach DEREM Gusto. Nicht nach UNSEREN Vorstellungen.. ist schwer da wir ja alles besser zu wissen glauben . aber machbar!
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  • Kommentar von Cherubina Müller (Fabrikarbeiterin)
    Am 19. Dezember 1990 veröffentlichte Amnesty einen 82-seitigen Bericht in dem auch die Brutkastenlüge vorkam. Ausgerechnet Bush wedelte im Fernsehen mit dem Bericht herum. Eine denkwürdige Allianz. Wenig später, am 12. Januar 1991, stimmte der US-Kongress für den Krieg gegen den Irak; AI: Shameless Shill for U.S. Wars nennen dies die Menschenrechtsexperten; das Veto - Recht stört Amnesty International bei der Vorbereitung von völkerrechtswidrigen Kriegen ( wie zum Beispiel dem Irakkrieg).
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