Wikileaks kämpft um Spendengelder

Visa und Mastercard streiten sich seit Jahren mit Wikileaks um Geld. Wikileaks spricht von einer Finanzblockade, die den Eingang von Spenden verhindere. Wikileaks hat deshalb die EU-Kommission eingeschaltet.

Der Streit geht auf die Veröffentlichung von US-Botschaftsdepeschen zurück. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wikileaks hat 250'000 US-Botschaftsdepeschen ins Netz gestellt. Dann haben Visa und Mastercard die Zahlungen gestoppt. keystone

Die Enthüllungsplattform Wikileaks sieht sich in der Rolle des Davids gegen Goliath. Sie will sich die Möglichkeit von Kreditkarten-Spenden juristisch erkämpfen. Dafür hat sich Wikileaks schweizerisch-isländischen Datendienstleister Datacell für den Rechtsstreit zusammengetan.

Assange vor einem Statement an die Medien in der ecuadorianischen Botschaft in London Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Julian Assange hält sich seit Mitte August in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. reuters

Gemeinsam wollen sie ein Monopolprüfungsverfahren bei der EU erreichen. Die betroffenen Parteien beklagen Millionenverluste, weil die Kreditkartenanbieter Mastercard und Visa im Dezember 2010 ihren wichtigsten Geldhahn zugedreht haben.

Entscheidung der EU-Kommission

Die Rechtsanwälte von Wikileaks und Datacell sind deshalb bei der Wettbewerbs-Abteilung der EU-Kommission vorstellig geworden. Ehe ein Verfahren eingeleitet werden kann, muss die Abteilung untersuchen, ob tatsächlich eine Finanzblockade der Kreditkartenunternehmen vorliegt. Bei Marktabsprachen drohen happige Strafzahlungen.

Datacell-Chef Andreas Fink ist mit seinen Juristen auch in den Fall involviert. Seine Firma hat Online-Spenden für Wikileaks entgegengenommen. «Die EU-Monopolkommission hat bei unseren Treffen ablehnend reagiert – aus politischen Motiven», sagt der Schweizer IT-Chef zu «SF Online». «Ich habe wenig Hoffnung auf einen positiven Ausgang des Verfahrens.»

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Im Innern von Wikileaks

11 min, aus Rundschau vom 15.12.2010
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Finanzlage unklar

Wikileaks klagte immer wieder über Geldnöte und wollte deshalb neue Veröffentlichungen im Oktober 2011 einstellen. Was jedoch nicht geschah.

Die aktuelle finanzielle Lage von Wikileaks ist jedoch unklar. Sicher ist, dass viel weniger Spenden eingehen als für den Betrieb einer solchen Plattform nötig sind.

Fink vermutet, die Kreditkartenunternehmen hätten bei der Sperre auf Weisung aus Washington gehandelt. Nun wolle sich niemand aus der EU die Finger daran verbrennen. Datacell bliebe so vom Kreditkartengeschäft ausgeschlossen. In einem Bericht der «Rundschau» hat der Mitstreiter von Julian Assange genau dies scharf kritisiert: «Visa macht sonst auch mit dem Ku-Klux-Klan oder diversen Pornoseiten Geschäfte; da macht es keinen Sinn, dass wir da ausgegrenzt werden».

Datacell beschreitet nicht nur den juristischen Weg auf europäischer Ebene, sondern verklagte auch noch den Vertragspartner Valitor, der die beiden Kreditkartenunternehmen in Island repräsentiert. In Island konnte das Computerunternehmen Datacell erstinstanzlich einen Erfolg verzeichnen. Eine Klage gegen die Zahlungsblockade ist auch in Dänemark eingereicht. 

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Anhänger feiern den Entscheid Ecuadors zu Gunsten von Assange.

3:29 min, aus 10vor10 vom 16.8.2012

Wikileaks-Chef Julian Assange hält sich immer noch in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Er flüchtete am 16. August 2012 dorthin. Damit will Assange einer Auslieferung nach Schweden entgehen, wo er mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert ist.