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Neuwahlen in Italien Wo Politiker ihr Parteibuch wechseln wie ihre Hemden

Gleich im Dutzend wollen Italiens Parlamentarier die Partei wechseln. Sie bringen sich für die nächsten Wahlen in Position.

Legende: Audio Hoffnung auf grössere Wahlchancen mit anderer Partei abspielen.
3:13 min, aus Echo der Zeit vom 19.07.2017.

Es geht nicht um Italiens horrend hohe Jugendarbeitslosigkeit. Oder um Flüchtlinge oder um zu hohe Steuern. Von Inhalten spricht niemand.

Es geht einzig und allein um die eigene Karriere. Die Sorge um die eigene Wiederwahl im nächsten Frühjahr treibt derzeit Dutzende Parlamentarier dazu, ihre Partei zu verlassen und bei Silvio Berlusconis Forza Italia unterzuschlüpfen.

Es sind die kleinen Parteien der Mitte, die derzeit regelrecht ausbluten. Ihre Namen kennt fast keiner. Denn fast alle dieser kleinen Mitteparteien wurden mit beliebigen Logos und Namen erst vor einigen Jahren gegründet.

Welle der Opportunisten schwappt zurück

Sie entstanden, als der Stern Berlusconis scheinbar unaufhaltsam sank. Damals setzten sich Dutzende Abgeordnete, die einst mit und dank ihm zu Amt und Würden kamen, durch die Hintertüre ab. Viele wechselten zum neuen starken Mann, Matteo Renzi, und dienten sich ihm als Mehrheitsbeschaffer regelrecht an.

Jetzt, wo der Ex-Premier in Umfragen zurückgefallen ist und Berlusconi wieder zulegt, schwappt die Welle der Opportunisten zurück. Cambiare casacca, den Waffenrock wechseln, nennen das die Italiener. Doch mit soldatischer Tapferkeit hat das alles wenig zu tun. Betroffen sind übrigens alle politischen Lager.

Der bald 70-jährige Senator Luigi Compagna etwa gehörte in seiner langen politischen Karriere elf Parteien an. Er war unter anderem bei den Republikanern, den Liberalen, den Sozialisten, bei Berlusconi und politisiert derzeit für eine christdemokratische Splitterpartei. Höchstwahrscheinlich nicht mehr lange.

Wenig ausgeprägtes politischen Gedächtnis

In anderen Ländern würde dieser politische Flugsand wohl regelmässig bei Wahlen ausgesiebt. Nicht aber in Italien. Das mag mit dem wenig ausgeprägten politischen Gedächtnis vieler Italienerinnen und Italiener zu tun haben.

Und weil das Ansehen der politischen Parteien ohnehin bescheiden ist, stört sich auch kaum jemand daran, wenn man diese wechselt wie sein Hemd. Wer einen wankelmütigen Parlamentarier tatsächlich loswerden möchte, hat es schwer.

Denn die Wahllisten sind in Italien «blockiert», das heisst, man kann nur die unveränderte Liste einlegen. Kandidaten streichen, kumulieren oder panaschieren ist verboten. In diesen heissen Sommerwochen werden in den Hinterzimmern der Parteien diese Wahllisten zusammengestellt. Jetzt geht es darum, sich auf den aussichtsreichsten Listen die besten Plätze zu sichern. Und wer dummerweise das falsche Parteibuch hat, hat jetzt noch Zeit, die Seite zu wechseln.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Philipp Etter (Philipp Etter)
    In Italien wechseln die Abgeordneten die Parteien, in Deutschland sind die Ausrichtungen vieler Parteien frei flotierend, da brauchen die Abgeordneten gar nicht erst zu wechseln. In Frankreich kann man Wahlen gewinnen mit einem gekauften "Anti-Le-Pen-Kandidat", die Parteien spielten da gar keine Rolle mehr. Und wie ist es hier in der Schweiz?
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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Bleibt wenigstens zu hoffen, dass diese Wankelmütigen wenigstens ihre Unterwäsche öfter wechseln, als ihre Parteibücher
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