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International Zähes Ringen um eine Koalition in Athen

Der erste Versuch ist gescheitert. Nun wollen die griechischen Konservativen und Sozialisten offenbar zügig eine Zweierkoalition bilden. Ob es diesmal mit der Regierungsbildung klappt?

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Einschätzungen von Corinna Jessen
aus HeuteMorgen vom 22.06.2013.
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 9 Sekunden.

In Griechenland geht das Ringen um eine neue Regierung in eine weitere Runde. Die griechischen Konservativen und Sozialisten wollen künftig offenbar eine Zweier-Koalition bilden. Mit der Bildung der neuen Regierung werde für Dienstag gerechnet, berichteten griechische Medien.

Nur eine knappe Mehrheit

Die konservative Nea Dimokratia und die sozialistische Pasok haben gemeinsam noch eine knappe Mehrheit von 153 der 300 Mandate im Parlament.

Der konservative Regierungschef Antonis Samaras dürfte den Spekulationen zufolge Ministerpräsident bleiben. Der kabinettserfahrene Sozialistenchef Evangelos Venizelos solle Aussenminister und Vizeregierungschef werden.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wollen sich beide nach mehreren Telefonaten wahrscheinlich am Sonntag treffen. Dann wollen sie direkt über die Regierungsbildung sprechen.

«Es war der Regierungsstil»

Die kleinere Koalitionspartei Demokratische Linke hatte am Vortag die Koalition mit den Konservativen und den Sozialisten im Streit um die von Samaras angeordnete Auflösung des staatlichen Rundfunks verlassen.

Für die Journalistin Corinna Jessen ist klar: «Das war nicht der einzige Grund, weshalb die Demokratische Linke aus der Koalition ausgetreten ist.» Mit seinem Vorschlag 2000 der 2600 des Staatssenders zu übernehmen, sei Samaras der Partei durchaus entgegengekommen.

«Es war der Regierungsstil, diese einsamen Entscheidungen und deren autoritären Umsetzungen. Diese wollte die Demokratische Linke nicht mehr hinnehmen», sagt Jessen in der Sendung «Heute Morgen».

«Neuwahlen sind kein Thema»

Droht jetzt ein neues politisches Chaos? «Es kann, muss aber nicht», sagt Corinna Jessen, Journalistin in Athen. «Mit der Demokratischen Linken ist die Partei ausgeschieden, welche ideologisch am weitesten von den anderen beiden Parteien entfernt war», sagt Jessen. Hinzu komme, dass die Partei keinen Oppositionskurs angekündigt habe. Sie habe sogar angekündigt, dass sie den Reformkurs weiter mittragen wolle.

«Das erzwingen von Neuwahlen ist also kein Thema», so die Journalistin. Denn dadurch würde die Finanzhilfe der EU gefährdet. «Das will die Partei nicht riskieren.»

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