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International Zapft auch Frankreichs Geheimdienst die Kommunikation an?

Nicht nur die amerikanischen und britischen Geheimdienste spähen Internet- und Telefondaten aus. Auch Frankreich soll systematisch Daten sammeln – ohne rechtliche Kontrolle.

Ein Mann sitzt vor Bildschirmen mit langen Zahlenreihen.
Legende: Der französische Geheimdienst soll die Kommunikation überwachen. Reuters

«Unsere gesamte Kommunikation wird ausspioniert», schreibt die französische Tageszeitung «Le Monde». Laut dem Bericht sammelt der Auslandsnachrichtendienst (DGSE) systematisch Verbindungsdaten zu Telefongesprächen, SMS und E-Mails. Selbst Informationen zu Twitter- und Facebook-Meldungen schöpfe der DGSE ab.

Die Daten speichere er dann auf einem Supercomputer in seiner Pariser Zentrale, wo sie jahrelang aufbewahrt und bei Bedarf ausgewertet würden. Für das Ausspähprogramm fehle jede rechtliche Kontrolle, heisst es weiter. Trotzdem hätten andere Behörden freien Zugriff auf die Daten.

Die Zeitung beruft sich in ihrem Bericht auf nicht näher bezeichnete Geheimdienstkreise und auf öffentliche Aussagen von Mitarbeitern des Nachrichtendienstes. Die Regierung wollte zunächst keine Stellung zu dem Bericht nehmen. Die Nationale Sicherheitskommission sowie der für die Geheimdienste zuständige Parlamentsausschuss widersprachen der Darstellung. Die gesetzlichen Vorschriften würden eingehalten, erklärten sie gegenüber «Le Monde».

Frankreich wäre nach den USA, Grossbritannien und Kanada das fünfte Land, das ein umfangreiches Überwachungsprogramm unterhalten soll. Die Regierung in Paris hatte empört auf Berichte über Spionage-Aktivitäten der USA in Europa reagiert.

Hinter hohen Mauern: Hauptsitz des Geheimdienstes DGSE in Paris

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