Zustandekommen der Syrien-Konferenz unsicher

Russlands Ministerpräsident Medwedew hofft auf einen Termin «Ende des Jahres». Wer aber soll die Oppositionellen vertreten?

Bislang galt der 23. November als Termin für eine Syrien-Konferenz. Nach Angaben von Diplomaten wird der Termin wegen Differenzen zwischen den USA und Russland nicht zu halten sein. Beide Staaten sind uneins darüber, wie die Gegner von Präsident Baschar al-Assad in Genf vertreten sein sollen.

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte zur Terminfrage in einem Reuters-Interview: «Ich hoffe, dass es möglich sein wird, dass die Konferenz bis Ende des Jahres stattfindet.»

Die syrische Opposition ist zudem in der Frage zerstritten, ob sie einen Rücktritt Assads zur Bedingung für eine Teilnahme an der Konferenz machen soll. Dazu sagte Medwedew: «Er ist nicht verrückt. Er benötigt irgendeine Form der Garantie für sein persönliches Schicksal.»

Die Kämpfe in Syrien halten derweil an. Regierungstruppen konnten dabei die Stadt Safira zurückerobern. In der Nähe befindet sich ein Chemiewaffen-Stützpunkt. Wegen der Kämpfe in Safira konnten die internationalen Chemiewaffen-Kontrolleure das Giftgasdepot nahe der Stadt bislang nicht inspizieren, wie aus Kreisen der Inspektoren verlautete. Zudem griff Israel einem CNN-Bericht zufolge einen syrischen Luftwaffenstützpunkt am Mittelmeer an.