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Die Worte des Monats März
Aus Rendez-vous vom 28.03.2013.
abspielen. Laufzeit 03:45 Minuten.
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Jahresrückblick 2013 März – «Wir wiederholen die Abstimmung»

Historisches spielt sich im März im Ständerat ab. Die oft verspottete «Dunkelkammer» führt die elektronische Abstimmung ein.

Wiederholt gelingt es den Stimmenzählern im Ständerat nicht, die Stimmen der Ratsmitglieder richtig zusammenzuzählen. Auch Ständeratspräsident Lombardi muss im Frühjahr eingreifen: «Wir wiederholen die Abstimmung.»

Im März führt der Ständerat – nach emotionalen Diskussionen – die elektronische Abstimmung ein. Viele Parlamentarier befürchten, die Offenlegung des Stimmverhaltens könnte den Druck auf die Ständeräte aus Partei- und Verbandszentralen erhöhen.

Fertig mit «Hände hoch»

Es werden allerdings längst nicht alle Abstimmungen publik. Nur bei Gesamt- und Schlussabstimmungen wird standardmässig publiziert, wer wie gestimmt hat. Zum traditionellen Handheben wird es in Zukunft nur noch kommen, wenn die Anlage einmal nicht funktionieren sollte.

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