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Jahresrückblick 2013 März – «Wir wiederholen die Abstimmung»

Historisches spielt sich im März im Ständerat ab. Die oft verspottete «Dunkelkammer» führt die elektronische Abstimmung ein.

Legende: Audio Die Worte des Monats März abspielen.
3:45 min, aus Rendez-vous vom 28.03.2013.

Wiederholt gelingt es den Stimmenzählern im Ständerat nicht, die Stimmen der Ratsmitglieder richtig zusammenzuzählen. Auch Ständeratspräsident Lombardi muss im Frühjahr eingreifen: «Wir wiederholen die Abstimmung.»

Im März führt der Ständerat – nach emotionalen Diskussionen – die elektronische Abstimmung ein. Viele Parlamentarier befürchten, die Offenlegung des Stimmverhaltens könnte den Druck auf die Ständeräte aus Partei- und Verbandszentralen erhöhen.

Fertig mit «Hände hoch»

Es werden allerdings längst nicht alle Abstimmungen publik. Nur bei Gesamt- und Schlussabstimmungen wird standardmässig publiziert, wer wie gestimmt hat. Zum traditionellen Handheben wird es in Zukunft nur noch kommen, wenn die Anlage einmal nicht funktionieren sollte.