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Asylbewerber aus Eritrea im Durchgangszentrum Lumino.
Legende: Asylbewerber aus Eritrea vor der Zivilschutzanlage von Lumino. Keystone / Archiv

Jahresrückblick 2015 Guido Graf und sein Brief an Sommaruga

Der Luzerner Sozialdirektor Guido Graf hat im Sommer mit einem Brief an Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga für Aufsehen gesorgt. Darin forderte er, die Asylpraxis bei Eritreern zu überdenken.

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Der 57-jährige Luzerner Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf ist seit 2010 im Amt. Der CVP-Politiker ist Vater von drei Kindern.

Die Zahl der Asylgesuche von Eritreern in der Schweiz ist dieses Jahr um rund 40 Prozent gestiegen. Mit einem viel beachteten Brief an die Bundespräsidentin trat der Luzerner Sozialdirektor Guido Graf im Sommer eine Diskussion über die Asylwürdigkeit von Eritreern los. Er forderte in seinem Schreiben, dass Eritreer generell kein Asyl mehr erhalten sollen.

Der CVP-Regierungsrat verlangte im Namen der Luzerner Regierung, dass Eritreer künftig nur vorläufig aufgenommen werden sollen. Graf begründete sein Anliegen damit, dass die Eritreer zum Zeitpunkt ihrer Flucht keine Flüchtlinge gewesen seien. Zudem sei unklar, in wie weit die Eritreer bei ihrer Rückführung von Gewalt und Haft bedroht seien.

Sommarugas Antwort kam postwendend. Graf sei in seinem Schreiben von einer falschen Grundannahme ausgegangen. Denn schon heute würde rund die Hälfte der Asylsuchenden aus Eritrea nicht als Flüchtlinge anerkannt, sondern lediglich vorläufig aufgenommen.

Graf fühlte sich missverstanden. Im September legte er nach und stellte weitere asylpolitische Forderungen. Graf verlangte in einem weiteren Schreiben vom Bund, dass die politische und menschenrechtliche Situation in Eritrea vor Ort abgeklärt werde. Zudem sollen die Kantone besser für ihre Leistungen entschädigt werden. Schliesslich erwartet Graf von Sommaruga, dass der Bund sofort grössere Notunterkünfte eröffnet.

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