Darum geht es:
- Die «Züri Autofrei»-Initiative stammt von den Jungsozialisten.
- In der Gemeindeverfassung soll stehen: «Das Stadtgebiet wird vom individuellen Motorfahrzeugverkehr befreit».
- Ausnahmen – zum Beispiel für das Gewerbe – sollen möglich sein.
Das sagen der Stadtrat und die bürgerlichen Parteien:
- Die Initiative verstosse gegen kantonales Recht und Bundesrecht.
- Das Bundesgericht habe sich in einem ähnlichen Fall klar geäussert.
- Die Initiative solle für ungültig erklärt werden.
Das sagen SP, Grüne, AL und GLP:
- Die Initiative bewege sich rechtlich in einem Graubereich.
- Im Zweifelsfalle solle abgestimmt werden.
- Die Initiative solle gültig erklärt werden.
Mit 75 zu 48 Stimmen hat das Zürcher Stadtparlament entschieden, die Stadtbevölkerung soll über die Initiative «Züri Autofrei» abstimmen können.
Zweite «Züri Autofrei»-Initiative
Die Stimmbevölkerung der Stadt Zürich hat bereits einmal über eine Initiative «Züri autofrei» abgestimmt. Auch damals hatte das von Linksparteien und den Grünen unterstützte Begehren die Befreiung der Stadt vom Motorfahrzeugverkehr verlangt. Nur noch der Anwohner- und der unverzichtbare Gewerbeverkehr wäre erlaubt gewesen. Die Stimmbevölkerung lehnte die Initiative im März 1997 aber deutlich ab.
