Der Solothurner Kantonsrat rüffelt die eidgenössische Atom-Aufsichtsbehörde Ensi. Das Ensi informiere den Kanton zu wenig gut, kritisierten am Dienstag Parlamentarier von links bis rechts.
Auslöser der Kritik sind Brandschutz-Klappen im AKW Gösgen, die nicht richtig funktionieren.
Die Atom-Aufsichtsbehörde hatte die defekten Brandschutz-Klappen bei einer Inspektion im Jahre 2017 entdeckt. Den Mangel erwähnte das Ensi in einem Bericht auf seiner Homepage. Die zuständigen Behörden des Kantons Solothurn, Gebäudeversicherung und Feuerwehrinspektorat, wurden indes nicht direkt informiert.
«Fragwürdige» Informationspolitik
Die Solothurner Behörden hatten nur per Zufall über die Ensi-Homepage von den defekten Brandschutz-Klappen erfahren. Das dürfe nicht sein, wurde in der Parlamentsdebatte kritisiert. Die Mitteilungsart des Ensi sei «fragwürdig», sagte etwa FDP-Sprecher Heiner Studer: «Eine direkte Information an das zuständige Amt ist wohl das Mindeste, was man vom Ensi erwarten kann. Der Informationsfluss muss verbessert und direkter ausgeführt werden.»
Die defekten Brandschutz-Klappen muss das AKW Gösgen noch ersetzen. Die Sicherheit sei trotzdem gewährleistet, versichert die Aufsichtsbehörde. Im Kernkraftwerk Gösgen gibt es über 700 solcher Brandschutz-Klappen.
