Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch über die Bedrohung durch Dschihadisten diskutiert. Interpellant Pascal Schmid (SVP) forderte die Prüfung einer Meldeberechtigung oder einer Meldepflicht mit Quellenschutz.
Von den rund 500 «Risikopersonen», die laut Berichten des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) in der Schweiz leben, befinden sich auch mehrere im Kanton Thurgau. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf die Interpellation hervor. Genauere Angaben machte sie aus Geheimhaltungsgründen nicht.
«Erschreckende Tatsache»
Interpellant Pascal Schmid sprach von einer «erschreckenden Tatsache», dass auch im ländlichen Thurgau mehrere gefährliche Dschihadisten lebten. Der SVP-Vertreter und Gerichtspräsident forderte die Regierung auf, eine Ergänzung des Polizeigesetzes zu prüfen, um der Dschihadismus-Gefahr besser zu begegnen.
Schmid könnte sich etwa eine Meldeberechtigung oder eine Meldepflicht vorstellen, um Risikopersonen zu identifizieren. Wichtig sei dabei ein strikter Quellenschutz. Er wolle nicht einen Überwachungsstaat, aber einen besseren Informationsaustausch. «Es geht um unsere Sicherheit», betonte Schmid.
Integration wichtig
Die Diskussion im Rat zeigte, dass das Thema Dschihadismus die Bevölkerung stark beschäftigt. Guido Grütter (FDP) sieht Handlungsbedarf auch in den Bereichen Migration und Integration. Um der Radikalisierung vorzubeugen sei es auch wichtig, die betreffenden Personen nicht auszugrenzen.
Regierungspräsidentin Cornelia Komposch (SP), Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements, erklärte, das kantonale Polizeigesetz solle mittelfristig revidiert werden. Die im Rat geäusserten Anliegen würden dabei aufgenommen.
