- Der Solothurner Kantonsrat hat das Budget 2019 genehmigt.
- In der Schlussabstimmung stimmten 78 Kantonsräte dafür, 18 dagegen.
- Das Budget sieht nun einen Überschuss vor, also ein Plus, von 16,7 Millionen Franken.
Nur die SVP lehnte das Budget ab und zwar, weil sie mit ihren Sparvorschlägen nicht durchkam. Sie stellte am Mittwoch noch den Antrag, auf den Teuerungsausgleich für das Personal zu verzichten. Das hätte 6,1 Millionen Franken ausgemacht. Der Antrag wurde aber abgelehnt – mit 32 zu 65 Stimmen.
Die Eintretensdebatte und die Detailberatung über die Globalbudgets und die Mehrjahresplanungen hatte das Parlament letzte Woche durchgeführt. Dabei wich der Kantonsrat nur sehr wenig von den Vorschlägen der Regierung und der Departemente bzw. der Finanzkommission ab.
Die Regierung hatte ursprünglich ein Budget mit einem Überschuss von 24 Millionen Franken vorgelegt. Nach ihren Beratungen drückte die Finanzkommission den Überschuss im Vorfeld der Behandlung im Plenum mit Einverständnis der Regierung auf rund 16,7 Millionen Franken hinunter.
