Ja, die Saalstrasse in Kienberg muss saniert werden. In diesem Punkt waren sich fast alle Solothurner Kantonsräte einig. Doch der Teufel steckt bekanntlich im Detail.
Die Grünen stellten den Antrag, die Sanierung zurückzuweisen. Denn zum einen werde durch die vorgesehene Sanierung zu sehr in die Landschaft eingegriffen. Zum anderen sei es auch nicht nötig, die 2,7 Kilometer lange Strasse von aktuell 5,90 Meter auf 6,30 Meter zu verbreitern.
Vor allem aber störten sich die Grünen daran, dass der Kantonsrat nicht über eine Gesamtvorlage, sondern nur über die zweite von drei Etappen abstimmen konnte.
Die erste Etappe ist bereits abgeschlossen. In den letzten drei Jahren wurde die Saalstrasse bereits auf einer Strecke von 600 Metern saniert. Kostenpunkt: etwa 8 Millionen Franken.
In der zweiten Etappe, mit der sich der Kantonsrat am Mittwoch beschäftigte, geht es um die Sanierung von weiteren etwa 1,2 Kilometern. Kostenpunkt: weitere 10 Millionen Franken.
Die dritte Etappe, die letzten 350 Meter der Saalstrasse, sollen ab 2021 in Angriff genommen werden. Dafür braucht es in naher Zukunft erneut eine Abstimmung im Kantonsrat. Kostenpunkt: Umstritten. Laut Regierung etwa 3 Millionen, laut den Grünen etwa 7 Millionen.
Die Aufteilung dieses Strassenbauprojekts in drei Etappen sei Salamitaktik, sagte der Grüne Kantonsrat Felix Wettstein. «Wir müssen damit rechnen, dass die Sanierung letztlich über 25 Millionen kostet.»
Genau dort liegt im Kanton Solothurn die Schwelle für ein fakultatives Referendum. «Wir riskieren eine Beschwerde, wenn wir die dritte Etappe beschliessen.»
Die Grünen stellten deshalb den Antrag, das Geschäft zurückzuweisen. Doch sie fanden bei den anderen Fraktionen kein Gehör. Der Antrag wurde nur von 18 Ratsmitgliedern unterstützt, 71 waren dagegen.
Lediglich die SP stimmte der Kritik der Grünen punkto Salamitaktik zu, doch auch die Sozialdemokraten lehnten den Antrag der Grünen mehrheitlich ab. In der Schlussabstimmung wurde der Kredit in der Höhe von rund 10 Millionen für die Strassensanierung klar mit 83 Ja gegen 7 Nein-Stimmen gutgeheissen.
Die Saalstrasse hat den Charakter einer Passstrasse und wird als Regionalverbindung zwischen dem Bezirk Sissach im Kanton Basellandschaft und der Agglomeration Aarau genutzt.
Sie führt südlich von Obererlinsbach (AG) über die Salhöhe. Der Solothurner Abschnitt der Saalstrasse ist 2,7 Kilometer lang - und durchwegs in schlechtem Zustand, findet die Regierung.
Wenig Verkehr
Zudem erfülle die Saalstrasse die Anforderungen an den heutigen Strassenverkehr nicht mehr, so ist zum Beispiel das Kreuzen zweier Lastwagen nicht überall möglich. Fahrzeuge, die breiter sind als 2,30 Meter dürfen die Strasse nicht benutzen - die Ausnahme ist das Postauto.
Aktuell wird die Strasse gemäss den Angaben der Regierung von 1373 Fahrzeugen pro Tag genutzt, das entspreche einem geringen Verkehrsaufkommen.
