«Das Nordportal macht zu»: Diese Nachricht hat sich am Donnerstag wie ein Lauffeuer in der Stadt Baden verbreitet. Ganz richtig ist sie wohl nicht, denn ob das Lokal schliessen muss, ist noch nicht sicher.
Aber Fakt ist: Der Stadtrat hat die Leistungsvereinbarung mit dem «Nordportal» gekündigt und diesen Entscheid den Betreibern am Dienstag kommuniziert.
Es geht um 200'000 Franken
Die Vereinbarung besteht darin, dass die Stadt den Betreibern die Miete für die Halle erlässt. Und sie zahlt Geld an das Kulturprogramm. So ist es den Betreibern möglich, auch kulturelle Anlässe zu organisieren, die nicht selbsttragend sind.
Mit der Streichung der Subventionen verliert das «Nordportal» rund 200’000 Franken pro Jahr.
Schmerzhafter Entscheid für Stadtammann
Es sei ein sehr schmerzhafter Entscheid, sagt Stadtammann Geri Müller gegenüber SRF. Und er sei keineswegs so zu verstehen, dass das «Nordportal» schlecht arbeite. «Ganz im Gegenteil», sagt Müller. «Wenn dies der Fall wäre, hätten wir bereits in früheren Sparrunden Beiträge gestrichen.»
Der Stadtammann begründet die Kündigung der Leistungsvereinbarung mit dem Sparauftrag des Einwohnerrates. Dieser hat bereits vor längerer Zeit beschlossen, dass der Nettoaufwand der Produkte gleich null sein muss über die ganze Legislatur.
Konkret heisst das, dass die Stadt Baden über die Jahre 2015 bis 2018 pro Jahr nicht mehr ausgeben darf als im Jahr 2014. Weil sich abzeichnet, dass dieses Ziel verfehlt wird, muss der Stadtrat nun voll auf die Sparbremse treten.
Auch andere Abteilungen werden mehr sparen müssen
Geri Müller betont: «Es werden auch in allen anderen Abteilungen noch schmerzhafte Entscheide fallen.» Den Entscheid, die Leistungsvereinbarung mit dem «Nordportal» zu beenden, habe man frühzeitig gefällt und kommuniziert, weil nur so die Kündigungsfrist eingehalten werden könne. Ausserdem wolle man den Betreibern genügend Zeit geben, um sich auf die neue Situation einzustellen.
Und warum sparen nur beim «Nordportal» und nicht auch bei anderen Kulturinstitutionen in Baden? Stadtammann Geri Müller: «Wenn man überall ein bisschen abzwackt, tut das vielen weh und bei vielen Institutionen ist dann vielleicht der Betrieb infrage gestellt. Der Stadtrat hat den Entscheid der Abteilung Kultur als richtig erkannt und unterstützt ihn.»
«Nordportal» ist fassungslos
Für sie sei der «Worst case» eingetreten, sagt Muriel Peterhans, Geschäftsführerin des «Nordportals». Der Leistungsvertrag mit der Stadt Baden umfasse jeweils einen Zeitraum von drei Jahren. Ende 2017 laufe der bestehende Vertrag ab und sie habe gewusst, dass sie mit Sparmassnahmen rechnen müsse.
Sie habe sich darauf eingestellt, den Beitrag an die Kultur von 60'000 Franken zu verlieren, erklärt Peterhans. Aber sie sei aus allen Wolken gefallen, als ihr mitgeteilt wurde, dass die Stadt auch den Mieterlass streicht. «Es ist für uns ein Schlag ins Gesicht. Man sägt uns von einem Tag auf den anderen die Beine ab.» Für Peterhans ist klar: Auf einen reinen kommerziellen Betrieb umzustellen, nur mit Partys und Events, komme für sie nicht infrage.
Man sägt uns von einem Tag auf den anderen die Beine ab.
Am Donnerstag wurden die anderen Kulturinstitutionen in Baden darüber informiert, dass nur das «Nordportal» vom Sparentscheid betroffen sei. Sie habe dort eine grosse Solidarität gespürt, sagt Muriel Peterhans. Sie hoffe, dass sie von dieser Solidarität getragen werde. Aber sie wisse auch, dass sie von den anderen Institutionen nur Unterstützung erhoffen könne, diese aber nicht erwarten dürfe. «Man muss uns jetzt Zeit geben. Kampflos geben wir sicher nicht auf.»