Kulturbeiträge Stadt Zürich - Samtene Sparhandschuhe für Tonhalle und Co.

Vor vier Jahren war die Überraschung gross: Die SP unterstützte einen Vorstoss der FDP, der verlangte, dass der Stadtrat im Fall eines Bilanzfehlbetrags die Subventionen der Zürcher Kulturhäuser um bis zu 20 Prozent kürzen kann.

Was ist ein Bilanzfehlbetrag?

Weist die Stadt Zürich in ihrer Rechnung ein Defizit aus, wird das Loch in der Kasse zunächst mit dem Eigenkapital gestopft. Die Bilanz ist also weiterhin ausgeglichen. Ein Bilanzfehlbetrag entsteht erst dann, wenn jegliches Eigenkapital der Stadt Zürich aufgebraucht ist. Stand März 2019 beträgt das Eigenkapital der Stadt Zürich 1,276 Milliarden Franken.

Die vom Stadtrat präsentierte Umsetzung sieht nun noch moderate Kürzungsmöglichkeiten bei den Subventionen von bis zu vier Prozent vor.

Unterstützung nur von der SVP

Den Vorschlag fand die SP gut, die unterdessen nichts mehr von harten Sparmassnahmen wissen wollte. Weitreichende Kürzungen seien für die Kulturhäuser existenzbedrohend. «Die Folgen einer Umsetzung der (Original)-Motion 1:1 wären für sie nicht tragbar», begründete Marc Richli das Umdenken der Partei. Der FDP hingegen ging der Vorschlag der Stadt viel zu wenig weit. Dies sei eine «Placebo-Übung» meinte zum Beispiel Christian Huser. Die FDP schlug deshalb Subventionskürzungen von bis zu 16 Prozent vor, fand aber nur bei der SVP Unterstützung. Er wurde vom Parlament mit grossem Mehr verworfen.

Über den Vorschlag des Stadtrates, der maximal vier Prozent vorsieht, wird in einer nächsten Sitzung abgestimmt. Dieser dürfte eine Mehrheit finden.