Es geht um die Abschiedsparty eines Chefbeamten von Kultur Stadt Bern im Januar 2018. Dabei liess sich die Stadt Bern nicht lumpen: Das Fest kostete 26'000 Franken und es spielten Züri West sowie der Berner Rapper Native. Weiter traten der Berner Schriftsteller Michael Fehr und der Berner DJ Serge Berthoud auf. Eingeladen waren über 250 Gäste aus der Kulturszene der Stadt Bern.
Einiges lief nicht gut
Wegen der Kosten reichte die SVP der Stadt Bern eine Aufsichtsbeschwerde ein. Ein Untersuchungsausschuss nahm sich schliesslich des Falls an und klärte die offenen Fragen. Der Ausschuss stellte bei der Untersuchung folgendes fest:
- Formell wurden keine finanzrechtlichen Kompetenzen überschritten.
- Um den Anlass durchführen zu können, wurden sämtliche möglichen, stadtinternen Finanzierungsquellen ausgeschöpft.
- Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wurde versucht, den Auftritt von Züri West zu ermöglichen, mit denen der abtretende Kultursekretär befreundet ist.
- Das Fest kann nicht eindeutig zugeordnet werden. Es enthält Elemente einer Personalveranstaltung wie auch eines Kulturanlasses.
- Der Stadtpräsident wurde nur mündlich über eine Kostenschätzung des Anlasses orientiert, hat dann den Ausgaben jedoch nicht die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt.
Der Untersuchungsausschuss liess es nicht bei der Aufarbeitung der Vorfälle bewenden. Zuhanden des Stadtparlaments hat er verschiedene Massnahmen formuliert.
Rahmenbedingungen klären
So soll die Stadt zum Beispiel klare Rahmenbedingungen schaffen für Pensionierungs- und Personalveranstaltungen sowie für öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen mit Dritten. Weiter sollen klare Kriterien bei der Vergabe von Kulturförderbeiträgen definiert werden. Zudem sollen bei Anlässen, die durch die Stadt Bern finanziert werden, keine Kulturförderbeiträge mehr ausgerichtet werden.
