Landsgemeinde Glarus - Minderjährige politisieren in Glarus mit

Als erster Schweizer Kanton führte Glarus 2007 das Stimmrechtsalter 16 ein – mit spürbaren Folgen für den ganzen Kanton: Die Entscheide an der Landsgemeinde fielen seither weniger konservativ aus.

Bei strömendem Regen kämpften die Glarner Jugendlichen an der Landsgemeinde im Mai 2007 für ihre politischen Mitbestimmungsrechte. Bereits zwei Jahre zuvor reichten die Jungsozialisten einen Memorialantrag ein, der vorsah, sowohl das aktive und auch das passive Stimm- und Wahlrecht ab 16 Jahren zu gewähren. Die Glarner Regierung stimmte dem Anliegen grundsätzlich zu, wollte aber bei der Wählbarkeit in politische und richterliche Behörden am Mindestalter von 18 Jahren festhalten.

Hitzige Diskussionen, knapper Entscheid

Vorerst sah es nicht rosig aus für das Anliegen der Jugendlichen: Sowohl der Memorialsantrag der Juso, als auch der Gegenvorschlag des Regierungsrates wurden vom Landrat – dem Kantonsparlament – abgelehnt. Gar ein Antrag an der Landsgemeinde selbst, der das Wahlrecht auf 19 resp. 20 Jahre erhöhen wollte, stand plötzlich zur Debatte.

Beinahe eine Stunde dauerten deshalb auch die Diskussionen im Landsgemeindering – Gegner und Befürworter hielten sich in etwa die Waage. Drei Abstimmungsgänge waren nötig, um ein Mehr auszumachen. In letzter Minute schwenkten die Juso auf den regierungsrätlichen Gegenvorschlag ein – und sicherten so den Sieg.

Vorreiterrolle für die ganze Schweiz

Obwohl als konservativer Bergkanton verschrien, ist Glarus der erste Schweizer Kanton mit Stimmrechtsalter 16. Umso glücklicher zeigte sich auch die damalige Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, die als Ehrengast vor Ort den historischen Moment mitverfolgen konnte.

Einige Jahre später zeigt sich: Die Jugendlichen machen tatsächlich von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Ausserdem fielen seit der Reduktion des Stimmrechtsalters Entscheide an der Landsgemeinde weniger deutlich und konservativ aus, analysierte der Glarner Ratsschreiber Hansjürg Dürst gegenüber «20 Minuten».

Auch in anderen Schweizer Kantonen versuchten Politiker das Stimmrechtsalter zu senken, allerdings überall ohne Erfolg: Im Sommer 2007 schickte die bürgerliche Mehrheit des Kantonsrats in Zürich eine entsprechende Einzelinitiative bachab. Ebenfalls abgelehnt wurde das Stimmrechtsalter 16 im Kanton Bern im Herbst 2011. Gar mit 75% sprachen sich die Stimmbeteiligten an der Urne gegen das Anliegen aus.