Gebühren für Auto- oder ÖV-Fahrten in der Stadt, die unterschiedlich hoch sein können, je nachdem, wann jemand unterwegs ist: Das ist das Grundprinzip des sogenannten Mobility Pricings. Eine Idee, die für den Autoverkehr schon in diversen Städten im Ausland umgesetzt worden ist, und die vor allem dazu beitragen soll, die Strassen in den Stosszeiten zu entlasten.
Auch in der Stadt Luzern könnte dieses System helfen, findet die Stadtregierung in ihrer Antwort auf einen Vorstoss der Grünliberalen. Allerdings mit Einschränkungen: Einerseits hält er das Mobility Pricing nur für sinnvoll, wenn auch die Agglomeration mitmacht – denn dort nehme der Verkehr im Gegensatz zur Stadt noch weiter zu. Andererseits fehlten zurzeit noch die gesetzlichen Grundlagen, um solche Gebühren zu erheben.
Der Stadtrat ist aber bereit, zusammen mit dem Kanton zu prüfen, wann und wo Mobility Pricing infrage käme. Ausserdem will er die Idee beim schweizerischen Städteverband einbringen. Diesem gehören 132 Städte an.
Widerstand ist bereits angekündigt
Die Idee stösst aber auch auf Widerstand – so etwa vonseiten des Automobilverbands ACS Sektion Luzern, Ob- und Nidwalden. Deren Präsident und SVP-Kantonsrat Marcel Omlin argumentiert, solche Gebühren gingen zulasten des Mittelstands. Zudem seien alle grossen Verkehrsachsen in der Stadt Kantonsstrassen. Da könne die Stadt gar nicht im Alleingang Gebühren erheben.
