- Der Aargau erhält im Jahr 2021 mehr Geld aus dem nationalen Finanzausgleich, es sind 32 Millionen Franken zusätzlich.
- Total fliessen über den nationalen Finanzausgleich 492 Millionen Franken in den Aargau.
- Die Aargauer Regierung hat erwartet, dass es mehr Geld gibt. Grund zur Freude hat sie nicht.
Der Finanzausgleich ist eine komplexe Angelegenheit. Er besteht aus dem Ressourenausgleich, das ist der weitaus grösste Teil. Dazu kommen noch der Lasten- und der Härteausgleich. Die Zahlungen zu ermitteln, ist eine hoch komplexe Angelegenheit.
Nach langer Rechnerei haben die Fachleute der Eidgenössischen Finanzverwaltung nun festgestellt, dass der Aargau im Jahr 2021 einen so genannten Ressourcenindex von 81.3 Punkten hat. Im laufenden Jahr sind es 82.2 Punkte. Der Index ist also gesunken. Und das heisst, dass es dem Aargau schlechter geht.
Die Summe der Einkommen, Vermögen und Gewinne, die in einem bestimmten Kanton besteuert werden kann, sollte im Idealfall 100 Prozent ergeben. Dann könnte ein Kanton sämtliche Leistungen, die er erbringen muss, aus eigener Kraft finanzieren. Da der Aargau aber deutlich unter dieser Limite liegt, gehört er zu den ressourchenschwachen Kantonen, also zu den Nehmerkantonen beim Finanzausgleich. Geberkantone sind jene, die einen Ressourcenindex von über 100 Prozent haben.
Besserung ist nicht in Sicht
Der Aargau erhält also Jahr für Jahr fast eine halbe Milliarde Franken von anderen Kantonen. Ohne diese Beträge wäre der kantonale Haushalt in totaler Schieflage. Dass sich das ändert, ist nicht anzunehmen. Der Aargauer Finanzdirektor habe den Rückgang des Ressourcenindexes erwartet, heisst es in einer Medienmitteilung des Finanzdepartements vom Dienstag. Und nicht nur das: Er rechne sogar noch mit einem weiteren Rückgang. Dies wegen der Corona-Pandemie, die im Aargau zu Steuerausfällen führen könnte.
Die Zahlen der eidgenössischen Finanzverwaltung sind noch nicht in Stein gemeisselt. Es handelt sich um Vorschläge, die nun bei den Kantonen in der Vernehmlasssung sind. Diese prüfen die Daten, auf welchen die Ausgleichszahlungen basieren und sagen dem Bund dann, ob sie damit einverstanden sind oder nicht.