Gerold Lauber war 2006 als Zürcher Schulvorstand angetreten, um die Kompetenzen zwischen Stadtrat, Schulpflege und Kreisschulpflegen neu zu regeln. Was von seinem Vorschlag noch übrig blieb, hat das Stadtparlament am Mittwochabend nun arg zerzaust. Lauber ist dennoch zufrieden.
Gewichtige Änderungen vorzunehmen, sei äusserst schwierig, sagte Lauber im Parlament. Die kantonalen Rahmenbedingungen seien sehr eng. Die Stadt Zürich befinde sich da in einem engen Korsett.
Keine Aufsichtsbefugnisse für die Gesamt-Schulpflege
Unter anderem wollte Lauber der Gesamt-Schulpflege mehr Macht geben. Damit war die Ratsmehrheit jedoch nicht einverstanden. So wurde aus dem Vorschlag Laubers beispielsweise folgender Passus gestrichen: «Die Schulpflege ist die oberste leitende und vollziehende Behörde des städtischen Volksschulwesens. Sie ist zuständig für die politische Planung und Führung. Sie übt die Aufsicht über die Schulkreise und ihre Kreisschulbehörden aus.»
Die Parteien witterten darin einen Abbau von Demokratie. SVP und Alternative Liste wollten die ganze Vorlage deshalb gar an den Stadtrat zurückschicken – zur Überarbeitung.
Nur kleinste Änderungen
Schliesslich strichen die Parteien einstimmig den Passus der übergeordneten Schulpflege aus der Vorlage. Weil der Rat davon nichts wissen wollte, bleibt praktisch alles beim Alten. Dennoch kommt es zur Volksabstimmung – voraussichtlich im November 2017. Die Abstimmung ist nötig, weil wegen einiger Marginalien die Gemeindeordnung geändert werden muss.
