Die Stadt Olten hat seit 2016 keine Stadtpolizei mehr. Der Stadtrat möchte aber nun etwas anderes: eine SIP. Das Kürzel steht für Sicherheit, Intervention, Prävention. Dabei handelt es sich um eine Interventionsgruppe, welche zwar keine polizeilichen Befugnisse hat, aber bei Streitigkeiten, Störungen oder Belästigungen schlichten soll. Geplant ist ein dreijähriger Pilotversuch welcher insgesamt 450'000 Franken kosten soll.
SRF: Markus Dietler, Stadtschreiber von Olten, warum braucht Olten eine SIP?
Markus Dietler: Es gab einen Vortsoss zum Ländiweg, dort gibt es in Olten immer wieder Konflikte wegen der Nutzung des öffentlichen Raumes. Der Stadtrat hat daraufhin eine Analyse machen lassen. Diese Analyse empfiehlt uns nun eine Interventionsgruppe zu bilden.
Was soll die SIP genau machen?
Was die SIP macht, können eigentlich alle machen, die genug Zivilcourage haben. Die SIP macht weder Polizei- noch Sozialarbeit, sie macht etwas dazwischen, was das Zusammenleben erleichtern soll. Das Ziel ist zu regeln, wenn es Verletzungen der Spielregeln gibt, sei es punkto Abfall, Lärm oder zum Beispiel bei freilaufenden Hunden.
Braucht Olten die SIP, weil die Stadt keine Stadtpolizei mehr hat?
Nein, es geht nicht um die polizeilichen Aufgaben welche die SIP übernehmen soll. Es geht nicht um Gesetzesverletzungen, sondern um allgemeine Regeln. Bei Gesetzesverletzungen muss die SIP die Kantonspolizei alarmieren.
Das Gespräch führte Christoph Wasser.
