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Kantonsspital SG
Legende: Die Wahl in das Spitalpräsidiums bleibt Sache des Kantonsparlaments. Keystone

Ostschweiz Am Wahlverfahren wird festgehalten

Der St. Galler Kantonsrat hält eine Änderung des Wahlverfahrens für den Verwaltungsrat der Spitalverbunde nicht für nötig. Er lehnte am Dienstag die Dringlicherklärung einer Motion von SP und Grünen mit 86 zu 26 Stimmen ab.

Die Fraktion hatte die Motion nach der gescheiterten Besetzung des VR-Präsidiums eingereicht. Die Regierung hatte die Wiler Spitalmanagerin Marianne Mettler (SP) gewählt. Im Kantonsrat - der die Wahl nach einer Änderung des Prozederes neu genehmigen muss - stiess die Wahl aber auf Vorbehalte. Mettler zog sich darauf zurück.

Der Schaden für die involvierten Personen sei angerichtet, sagte SP Fraktionspräsident Peter Hartmann. Der Genehmigungsvorbehalt müsse korrigiert werden. Bis im September sei eine Gesetzesrevision möglich.

SVP und FDP warfen der SP vor, erneut «einen politischen Showdown» zu inszenieren und weiter «Hickhack» zu betreiben. Ob dringlich oder nicht, die Motion werde sowieso spätestens im Herbst sang- und klanglos versenkt werden, kündigten die Sprecher der Fraktionen an.

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