«Erstmals seit 2009 ist ein Aufwärtstrend erkennbar», freut sich der Thurgauer Finanzchef Bernhard Koch bei der Präsentation der Staatsrechnung 2013. Im Vorjahr schrieb der Kanton Thurgau bei der Gesamtrechnung ein Minus von 96 Millionen, im 2013 waren es noch 55 Millionen.
«Die dunklen Wolken über dem Thurgauer Finanzhimmel haben sich verzogen», sagt darum Bernhard Koch, der dieses Jahr in Pension geht. Er betont aber auch, dass dies nichts daran ändere dass der Kanton in Zukunft 40 Millionen Franken pro Jahr sparen müsse. Anfang Mai werde die Regierung einen Massnahmenkatalog vorlegen.
Grundsätzlich erwarten wir eine Gewinnausschüttung der Nationalbank.
Sowohl der Aufwand mit 1,943 Milliarden als auch der Ertrag mit 1,934 Milliarden Franken fielen im vergangenen Geschäftsjahr höher aus als budgetiert. Grund für die Mehrausgaben von insgesamt 20 Millionen Franken sind höhere Beiträge an die Schulgmeinden (6,5 Mio.) und an die Spitalversorgung (13,8 Mio.). Die direkt beeinflussbaren Ausgaben, wie der Personal- und Sachaufwand, seien unter Kontrolle. Sie stiegen lediglich um 0,5 Prozent und damit rund 1,5 Prozent unter der Steigerung des Bruttoinlandprodukts (BIP).
Mehr Steuern dank Zuzügern
Bernhard Koch tritt nach 14 Jahren aus der Thurgauer Regierung zurück. Acht Jahre davon war er Chef der Finanzen im Kanton. Am Freitag hat er seine letzte Staatsrechnung präsentiert. Im Sommer geht Bernhard Koch in Pension.
Die Grundstückgewinnsteuern spülten 14 Millionen Franken Mehreinnahmen in die Staatskasse. Die Staatssteuereinnahmen blieben hingegen um 4,8 Millionen Franken unter dem Budget. Trotzdem zeigt sich Finanzchef Koch zufrieden.
Trotz zahlreicher Steuersenkungen der vergangenen Jahre, lagen die Staatssteuern als wichtigste Einnahmequelle mit 575 Millionen Franken knapp 20 Millionen Franken über dem Ertrag des Vorjahrs. Diese Steigerung sei hauptsächlich der Zuwanderung neuer Steuerzahler zu verdanken.
Selbstfinanzierung wieder besser
Bezieht man die Investitionen mit ein, so schliesst die Gesamtrechnung des Kantons Thurgau mit einem Minus 55 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsbetrag beträgt rund 33 Prozent. Im Vorjahr war er mit minus 9 Prozent negativ.
Das Defizit von 9 Millionen Franken sei verkraftbar, erklärt Bernhard Koch. Dies «rote Null» sei aber nur durch die Auflösung von Reserven möglich geworden. Aktuell verfügt der Kanton über ein Nettovermögen von 150 Millionen Franken.
Gold für Schwankungen
Um die unsicheren Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) abzufedern, will der Kanton Thurgau seine Goldreserven in der Höhe von 150 Millionen Franken als Schwankungsreserve einsetzen. Sind die Gewinnausschüttungen schlecht, wird dem Reservetopf Geld entnommen, kommt von der SNB mehr Geld, wird er wieder gefüllt. In den kommenden Jahren werde die Gewinnausschüttung der SNB wahrscheinlich mager ausfallen, sagt der Thurgauer Finanzdirektor: «Grundsätzlich erwarten wir als Miteigentümer jedoch, dass die Nationalbank Gewinn ausschüttet und sind darum sehr zuversichtlich.»
