Ostschweiz - Die Ostschweizer Gemeinden kämpfen mit den Finanzen

Um die Selbstfinanzierung der Ostschweizer Gemeinden ist es nicht gut bestellt. Die St. Galler Gemeinden können sich nur zu 91 Prozent selbst finanzieren, die Thurgauer Gemeinden zu 89 Prozent. Schuld am Finanzdebakel seien die Kantone und der Bund, die immer mehr Aufgaben delegierten.

2352 Gemeinden zählt die Schweiz, und jede ist anders organisiert. Gemeinsam ist: Die meisten kämpfen mit den Finanzen. Der Bund delegiere immer mehr Aufgaben an die Kantone, und diese würden die Aufgaben weiter an die Gemeinden abschieben, wird kritisiert. Prominente Beispiele sind die Sozialhilfe und die Pflegefinanzierung.

Das hat Konsequenzen: So ist der Selbstfinanzierungsgrad der St. Galler Gemeinden im vergangenen Jahr erstmals unter 100 Prozent gefallen, im Thurgau ist dies bereits seit drei Jahren der Fall.

Auch schwindet die Finanzdecke. 2011 verzeichneten die St. Galler Gemeinden noch Überschüsse von 100 Millionen Franken, 2013 waren es nur noch 39,9 Millionen Franken.

Aus föderalistischer Sicht sei es wichtig, dass genau geregelt sei, wie die Kosten verteilt werden. Das gebe den Gemeinden Planungssicherheit, sagt Christoph Schaltegger, Professor für Finanzwissenschaften an der Universität St. Gallen. Eine Verschuldung sei zwar kein Drama, längerfristig müsse der Finanzhaushalt aber ausgeglichen sein, so der Finanzexperte.